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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 21. September 2010

Zuerst dachte ich, es wäre ein schlechter und makabrer Witz. Dem ist aber nicht so...

http://blog.fefe.de/?ts=b267cabb


Tue Sep 21 2010

  • [l] Ich bringe hier ja häufiger Mal furchtbare Meldungen. Je übler, desto lieber bringe ich sie. Am besten sind Artikel, bei denen man das Ende der Welt förmlich an die Tür klopfen hört. Aber keiner war jemals so furchtbar wie dieser hier:
    Die Bundesregierung trifft nach SZ-Informationen Vorbereitungen für die Privatisierung der Atommüll-Endlager.
    OH NEEEEEEEEIIIIIIIIIIIIIIIIIIN!!!!!!!!!!!!!!Auf der anderen Seite muß ich an das Plakat denken, mit dem Constanze neulich auf der Anti-Atom-Demo rumlief. Sie schlug darauf das Kanzleramt als Atommüllendlager vor. Das ist zwar mitten in Berlin, aber wahrscheinlich ungefährlicher als wenn man das privatisiert.
    Sollte der Staat ein Unternehmen beleihen, das in alleinigem Besitz des Bundes ist, könnte er dem Entwurf zufolge weitgehend autonom wirtschaften, der Bund würde dann nur noch die Einhaltung der Gesetze kontrollieren. Eine fachliche Aufsicht sei in diesem Fall "nicht erforderlich", heißt es zur Begründung. "Die Interessen des Bundes können effektiver über seine Unternehmensbeteiligung durchgesetzt werden."
    Kann man sich gar nicht ausdenken, sowas. Nee, klar, das klingt voll seriös! Man malt neue Klingelschilder dran und schon ist man die Haftung los!1!! In Frage kommt laut SZ nur ein Unternehmen in Frage, die "Energiewerke Nord". Was haben die vorher gemacht?
    Die Energiewerke Nord (EWN) gingen nach der Wende aus der Abwicklung der DDR-Kernkraftwerke hervor, ihr einziger Gesellschafter ist das Bundesfinanzministerium.
    Öh, das Finanzministerium! Na wenn DIE nicht wissen, wie man mit radioaktiven Sachen umgeht, dann weiß ich auch nicht. Guckt euch nur an, wie souverän die die radioaktiven Wertpapiere bei der HRE gemanaged haben!Die Details über diese Nordwerke sind auch sehr beruhigend:
    Das Unternehmen mit Sitz nahe dem ehemaligen DDR-Atomkomplex "Bruno Leuschner" bei Greifswald baut seit den neunziger Jahren die ostdeutschen AKWs zurück, es verantwortet auch den Rückbau von Atom-Forschungsanlagen in Karlsruhe und Jülich. Damit ist es der derzeit größte Eigentümer von Atommüll in Deutschland.
    Seht ihr, die wissen bisher schon nicht, wohin mit ihrem Atommüll! Das qualifiziert sie doch eindeutig, das auch in Zukunft zu beherrschen! (Danke, Mark) 

2 Kommentare:

  1. Ja gute Idee! Erst lassen wir die Energiekonzerne noch mehr Atommüll produzieren, für dessen Endlagerung sie keine Verantwortung übernehmen wollen - jedenfalls nicht, bis sie dazu weitere Firmen gegründet haben die das dann übernehmen und der Steuerzahler drückt dafür ab.
    Sind die denn total gaga?

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  2. Zu viele Euro- und Dollarzeichen vernebeln den Verstand...

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