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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 29. September 2010

Das alles ist schon am Gange, wird lediglich noch krasser

http://muskelkater.wordpress.com/2010/09/29/zukunft-habt-ihr-denn-immer-noch-nicht-kapiert-was-in-deutschland-los-ist-und-abgeht/


Fakten und Wahrheiten

Von Martin Schnakenberg
1. Mieten könnten teurer werden
schreibt die heute-Redaktion. „Das schwarz-gelbe Energiekonzept könnte teuer werden. Steigende Mieten sagt die Kanzlerin selbst voraus. Vor steigenden Energiepreisen warnen Verbraucherschützer. Aber Merkel ist sicher: Der Weg ist der richtige.“
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/10/0,3672,8116586,00.html
2. „Was sich derzeit abspielt, ist ein Amoklauf“
Mit dem Hocker zur Sitzblockade: Auch mit 86 Jahren geht Marianne Fritzen gegen Atomkraft auf die Straße – wie seit 30 Jahren. „Ich musste erst lernen, auch mal etwas Verbotenes zu tun“, erzählt die Gorleben-Veteranin im heute.de-Interview.
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/18/0,3672,8116402,00.html
3. Kirche will sich gegen Enteignungen wehren
Die evangelische Kirche kündigt erbitterten Widerstand gegen mögliche Enteignungen ihrer Kirchengemeinden im Zusammenhang mit den Erkundungen im Salzstock Gorleben an.
4. Folge des Energiekonzepts: Merkel bereitet Mieter auf Kostensprung vor
Die Mieten in Deutschland könnten bald deutlich steigen. Hauseigentümer sollen einen großen Teil der Kosten für die Wärmedämmung – wie im Energiekonzept beschlossen – auf die Mieter abwälzen können. Bundeskanzlerin Merkel bereitete die Mieter in einem Interview schon mal auf Mehrkosten vor.
http://www.tagesschau.de/inland/merkelmieten100.html
5. Rösler: Patienten sollen beim Arzt in Vorkasse gehen
Mehr Kooperation mit privaten Versicherungen
Vor dem Arztbesuch erst mal den Kontostand checken – das könnte künftig Realität werden. Denn nach Plänen von Gesundheitsminister Rösler sollen Patienten bei mehr Behandlungen erst einmal in Vorkasse gehen. Die Krankenkassen sind dagegen.
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/26/0,3672,8116634,00.html
6. Wirtschaft fordert mehr Zuverdienstmöglichkeiten
Wansleben: Reform der Hinzuverdienstgrenzen nötig
Hartz-IV-Empfänger sollen mehr Möglichkeiten bekommen, sich Geld dazuzuverdienen. Das fordert der Industrie- und Handelskammertag nach der Neujustierung des Hartz-IV-Regelsatzes. Die umstrittenen Pläne werden heute auch Thema im Bundestag sein.
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,8116601,00.html
7. Terror-Pläne gegen Europa aufgedeckt
Hohe Terror-Gefahr in Europa: Sicherheitsbehörden könnten mehrere Anschläge verhindert haben, darunter auch in Deutschland. Nach ZDF-Informationen wurden die Erkenntnisse durch das Verhör des Terrorverdächtigen Ahmed Siddiqui gewonnen.
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/7/0,3672,8116583,00.html
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Dazu die sehr aktuelle Frage: Warum wird eine Terror-Gefahr gemeldet? Die Deutschen kennen den Terror doch schon von ihrer eigenen Bundesregierung!
Denn packen wir nur mal diese Meldungen der öffentlich/rechtlichen Anstalten zusammen, dann ergibt es ein klares Bild, welches uns erschauern lässt.
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Der Terror, der von der Bundesregierung ausgeht ist ungleich größer, als jede angenommene oder vermutete Gefahr von Islam und Al-Qaida. Diese sind noch Waisenknaben dagegen, was die CDU/CSU/FDP-Mafia plant und ausführt.
Wer Eins und Eins zusammenzählen kann, der braucht kein Verschwörungs-Theoretiker zu sein, um zu erkennen, dass dieser unser Staat systematisch vernichtet werden soll. Menschen sind nichts mehr wert, einzig das Kapital zählt.
Zählen doch wir mal gemeinsam zusammen, wobei wir hier nur die Kosten sehen und nicht die Auswirkungen auf die Gesundheit jeden einzelnen Bürgers unter 50.000 Euro Jahreseinkommen:
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  1. Stuttgart 21: Den größten Anteil an den bisher veranschlagten vier Milliarden hat hier der Steuerzahler. Schon heute weiß man, dass diese Summe sich auf mehr als das Doppelte belaufen wird.
  2. Kernenergie: Die Verlängerung der Laufzeiten alter Kernkraftwerke birgt nicht nur riesengroße Risiken, sondern kosten dem Steuerzahler, also dem sprichwörtlichen „kleinen Mann“, jährlich einige Milliarden Euro, die sich in Lagerung und Transport der Brennstäbe äußert. Sogar an der Wiederaufbereitung ist der Bürger mit seinem hart verdientem Geld beteiligt. Bevor also die Menschen der unteren Lohngruppen, die Bildzeitungsleser und sonstige Bildungsferne auf die Menschen rumhacken, die unverschuldet in das Hartz IV-Loch gerutscht sind, sollten sie lieber darauf achten, was sonst noch alles auf sie zukommt. Dann nämlich möchten auch sie raus aus diesem Gruselfilm.
  3. Lohn und Gehalt: Schon seit Jahren fordern Wirtschaft und Politik die Gewerkschaften zu maßvollen Tarifverhandlungen auf. Die Gewerkschaften haben eingewilligt, um den Wirtschaftsaufschwung nicht zu gefährden. Aber sie wussten nicht, auf was sie sich eingelassen haben. Hätten sie von Anfang an auf den Mindestlohn bestanden und hätte sogar die SPD unter Schröder/Steinmeier nicht so schamlos dieses abgelehnt, hätte in aller Wahrscheinlichkeit nicht das entstehen können, was wir heute vorfinden.
  4. Lügen über Schweinegrippe, Klimakatastrophe und der Verteidigung am Hindukusch: Solche abscheulichen Maßnahmen, um das Volk zu beuteln, hätte es unter Bundeskanzler Willy Brandt nicht gegeben. Angefangen bei Kohl über Schröder/Steinmeier bis hin zu Merkel/Westerwelle gibt es reichlich Stoff für Verschwörungs-Theoretiker, die hierbei ein offenes Ohr finden. Allen aber ist die Wahrheit gemeinsam, die heißt, dass die Sensibilität des Volkes herunter geschraubt und auf den letzten großen Schlag vorbereitet werden soll. Die Angst sollte geschürt werden, um sie zur Normalität werden zu lassen. Aber es hat gottlob noch nicht geklappt. Oder war das der Fehler?
  5. Ausspielen der unteren Einkommensschicht mit den Ärmsten der Bevölkerung: Hier kommt Taktik ins Spiel nach dem Motto: Verhindere den Mindestlohn und sage denen, die arbeitend am Existenzminimum knabbern: „Schau mal da. Da sind welche, die liegen nur faul rum, saufen und rauchen. Und bekommen trotzdem 5 Euro mehr!“ – Dann haste die Unterschicht beschäftigt mit Beschimpfungen über die Schmarotzer – und die Masse bekommt garnicht mit, was wir sonst noch so treiben.
  6. Verweigerung zukunftsträchtiger und umweltfreundlicher Technologien: Das Angebot aus Norwegen liegt vor, Strom aus den norwegischen Wasserkraftwerken per Seekabel zu beziehen. Bis etwa 2017 könnten dann alle deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Zusätzlich noch 20 weitere aus anderen Ländern Europas. Aber die Regierung lehnt ab. Weil sie einen Deal mit der Atomlobby geschlossen hat, welcher heißt: „Atomkraftwerke kosten keine Versicherung (weil sie wegen den Gefahren nicht versicherbar sind) und die Abfallbeseitigung trägt der Steuerzahler. Profit machen ist angesagt und da kennen wir keine Gnade. Gnade ist was für Weicheier. Und da sind wir, Regierung und Lobby, unheimlich stark. Wir zeigen dem gemeinen Pöbel schon, wo’s langgeht.“
  7. Altrömische Dekadenz: Oben … Private Feiern im Bundeskanzleramt und auch sonstwo, mit Steuergelder bezahlt, mit Kaviar, Hummer und Champagner, im modernen Outfit mit Goldkettchen und Diamantenkrönchen besetzt. – Unten … Anstehen bei der Suppenküche sozialer privater Einrichtungen, im aufgetragenen Anzug und dem Motto: „Nur nicht die Würde verlieren.“
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Sehr nahe Zukunft: Was der letzte Krieg nicht geschafft hat, schafft diese DDR-Tussi mit höriger FdJ-Vergangenheit in einem Jahr: Die totale Vernichtung. Und die geht so vonstatten (siehe dazu auch oben stehende Meldungen, Zusammenhang hier):
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  • Es gibt weiterhin keinen Mindestlohn.
  • Tarifverhandlungen fruchten nicht, auch keine Streiks, da die Wirtschaft mächtig genug ist, es finanziell durch zu halten und zu spekulieren, dass sich die Gewerkschaften wegen Nichterfolg aufreiben.
  • Kranke Hartz-IV-Empfänger können jetzt nicht mehr argumentieren: „Ich kann nicht zum Arzt, ich muss dort ja Eintritt bezahlen,“ weil der Betrag jetzt in der Regelleistung integriert ist. Kranke können also jetzt verstärkt zum Frondienst gezwungen werden.
  • Da die Wirtschaft höhere Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger fordert, werden immer mehr von denjenigen, die von der unteren Einkommensschicht verspottet werden, eine Möglichkeit haben, nebenher zu arbeiten, um ihr klägliches Sozialgeld aufzubessern.
  • Dadurch werden aber reguläre Arbeitsplätze frei, weil sie von Hartz-IV-Empfänger mit Zuverdienstmöglichkeit besetzt sind.
  • Die regulären Arbeiter werden entlassen und reihen sich in die Familie der Hartz-IV-Empfänger ein.
  • Die neuen Arbeiter der Wirtschaft, die sich nun aus Hartz-IV-Empfänger mit Zuverdienstmöglichkeit zusammensetzen, sind jetzt Sklaven geworden. Denn sie dürfen die Arbeit nicht ablehnen, da sonst Hartz IV-Sanktionen drohen. Und sie dürfen nicht krank werden, da eine unbezahlbare Vorauszahlung beim Arztbesuch bevorsteht (obwohl Beiträge bezahlt wurden) und das Eintrittsgeld beim Arzt im Regelsatz schon vorhanden ist (es drohen Sanktionen).
  • Den Niedriglohnsektor gibt es nicht mehr. Es gibt jetzt nur noch den Hartz IV-Empfänger mit Zuverdienstmöglichkeit.
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Die sozialen Sicherungssysteme, die wir in fünfzig Jahren mühevoll aufgebaut haben, werden jetzt auf einem Schlag vernichtet. CDU-Kohl machte den Anfang und versprach blühende Landschaften (sicher nur für sich und die Lobby). – SPD-Schröder/Steinmeier machten es ihm nach und schufen das, was sich CDU-Kohl nicht getraut hatte: Hartz IV. – SPD-Schröder/CDU-Merkel führten den Raubbau weiter fort, genauso wie die Bagger am Stuttgarter Bahnhof, die zerstören. – CDU-Merkel/FDP-Westerwelle betätigen sich jetzt als Scharfrichter und erledigen den Rest … uns.
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Ein düsteres Bild, was ich gezeichnet habe.
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Wirklich?

 

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