Desparada News: Die Linke - fast angekommen?

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 15. September 2010

Die Linke - fast angekommen?

http://kritische-massen.over-blog.de/article-linkspartei-im-eu-parlament-fur-mindestlohn-unter-existenzminimum-57093795.html

Linkspartei im EU-Parlament für Mindestlohn unter Existenzminimum

Im Zusammenhang mit Differenzen innerhalb der Gruppe der Linkspartei-EU-Parlamentarier haben diese mit einer Mehrheit von fünft Stimmen (von insgesamt acht) ihre bisherige Leiterin Sabine Wils abgewählt. Frau Wilms wollte nicht mittragen, dass die Gruppe eine Position vertritt, die auf einen Mindestlohn von unter sechs Euro hinausläuft.

Die Mehrheit der Linkspartei-EU-Abgeordneten fällt der Forderung nach einem Mindestlohn, mit der ein weiteres Absenken des Lohnniveaus gekontert werden soll, in den Rücken und verkehrt die Forderung oin ihr Gegenteil. Wer soll von sechs Euro leben ? Ist das Interessenspolitik für die Lohnabhängigen ?

Diese Abgeordneten verraten die Interessen der Arbeitenden. Das ist für die nächsten EU-Wahlen zu merken.

Hier steht die Erklärung von Frau Wilms zu ihrer Abwahl:

http://www.scharf-links.de/uploads/media/2010_09_14_Erklaerung_Sabine_Wils1.pdf