Desparada News: Lobbyismus pur - Beamte und Abgeordnete nur noch zur Dekoration?

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 15. September 2010

Lobbyismus pur - Beamte und Abgeordnete nur noch zur Dekoration?

Doku: "Wir sind drin! Konzernlobbyisten im Zentrum der Macht" from Troy on Vimeo.

http://www.radio-utopie.de/2010/09/15/warum-beamte-und-abgeordnete-im-land-nicht-ihren-job-machen/

Warum Beamte und Abgeordnete im Land nicht ihren Job machen

Von petrapez | 15.September 2010

Diktatur der Konzerne in der deutschen Gesetzgebung
Eine Dokumentation von Phoenix über die blühenden Landschaften in Deutschland für die Konzerne – Lobbyisten in Ministerien als bösartige Krebsgeschwüre der Gesellschaft an einem Beispiel, dass sich in diesem Ausmass auf die gesamte Politikerszene übertragbar sein dürfte, denn ansonsten hätten wir nicht jetzt Stuttgart 21. Mit der Ära Schröder entstand exorbitant mit dem schlanken Staat Lobbyismus pur – Firmen und Banken schreiben sich ihre Gesetze selbst mit Hilfe der neu entstandenen externen Berater und Leihbeamten in Ministerien, die von der Wirtschaft finanziert werden. Über vertrauliche Dokumente, LKW-Maut, Hedge-Fonds, Gesundheitsindustrie … das grosse Versagen der Gesetze abnickenden willigen unfähigen oder korrupten Bundestagsabgeordneten:

Stuttgart 21 ist mehr als ein lokaler Widerstand gegen ein Bauprojekt. Es ist der Beginn der Bürger, den Missständen endlich ein Ende zu bereiten, die das Land bis aufs letzte Hemd ausplündern und viele Menschen in Verzweiflung bis zu Suizidgedanken und Depression über eine Justiz stürzen, die kein Recht mehr sprechen kann. “Jetzt reicht´s”: Stuttgarter Bewegung ruft zum “Endspurt gegen Stuttgart 21″
Alle Professoren und Intellektuelle, die sich beruflich mit “Recht und Staat” zu befassen haben und schweigen, sollten sich in Grund und Boden schämen und diese Arbeit nicht Bürgern überlassen, die sich aus Überzeugung für Gerechtigkeit einsetzen.
Videolink zu vimeo Vielen Dank an Ben für den Hinweis auf die Dokumentation!