Desparada News: Es ist nichts, wie es scheint: Kanzerlin Merkel und die Sache mit dem BVG

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 18. September 2010

Es ist nichts, wie es scheint: Kanzerlin Merkel und die Sache mit dem BVG

Jenseits aller Restlaufzeiten

Wie Angela Merkel Freund und Feind überlistet - ein Kommentar

Ein Energiekonzept ist es nicht, was die Bundesregierung erarbeitet hat, auch wenn eine Bundesregierung dringend ein Energiekonzept bräuchte, um zumindest einen Hauch von Langfristigkeit in ihrer Politik vorweisen zu können. Trotzdem ist dieses Papier mitsamt allen nach und nach bekannt gewordenen Zusätze ein entscheidendes Dokument. Nur in ganz anderer Hinsicht, als es derzeit diskutiert wird.

Mehr erfahren:

http://www.heise.de/tp/blogs/2/148399