Desparada News: Aus dem von der Leyen-Unschuldshimmel kommt folgende Botschaft zu uns:

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 27. September 2010

Aus dem von der Leyen-Unschuldshimmel kommt folgende Botschaft zu uns:

Du denkst, das ist Quatsch? --- Weit gefehlt, denn der Spiegel online berichtet wörtlich:

Von der Leyen in der "Bild". Für eine Übergangszeit werde sich jetzt an der Lohn- und Preisentwicklung orientiert. "In etwa drei Jahren haben wir aber einen anderen, besseren Maßstab. Dann können wir erstmals jährlich messen, was Leute mit kleinem Einkommen wirklich ausgeben können."

Ausserdem sagte Unschuldsengel von der Leyen: "Wir haben die Langzeitarbeitslosen, die Arbeit brauchen - jetzt lasst uns sie doch vermitteln."

Oh, wie ist das fein! - Aber wohin vermitteln, Frau von der Leyen?

Und: Wer die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Hartz-IV-Sätze als Verhöhnung bezeichne, verhöhne selbst die Menschen, die jeden Tag mit kleinem Einkommen ihren Lebensunterhalt selber verdienen, sagte von der Leyen

Also, uns verhöhnt niemand, der das beanstandet, und wir verdienen eben ein kleines Einkommen. Wir fühlen uns, im Gegenteil, genauso von der Politik verhöhnt, wie alle die anderen, die von dieser Politik betroffen sind. Es ist ein Irrtum, dass es keinen etwas angeht, der verdient. Ausserdem verhöhnt Ministerin von der Leyen alle jene, die zu Dumpinglöhnen arbeiten müssen, alle 1.-- Euro-Jobber, die sich Mühe geben, in der Hoffnung einen festen Job zu ergattern, und viele andere mehr, die sich krummarbeiten für diesen Staat - für einen Fusstritt und 5.-- Euro mehr, mit denen sie verspottet werden.

In drei Jahren weiss die Politik dann genauer, wo sie noch mehr herunterrrechnen kann...

Den Artikel dazu gibt es hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,719694,00.html