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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 23. September 2010

Israel beging mit dem Angriff auf die Freedom Flotilla und den Morden auf der Mavi Marmara brutale Verstösse gegen Völker- und Menschenrechte

http://www.radio-utopie.de/2010/09/23/untersuchungskommission-uno-menschenrechtsrat-angriff-auf-mavi-marmara-schwere-verstosse-gegen-volker-und-menschenrechte/


Untersuchungskommission UNO-Menschenrechtsrat: Angriff auf Mavi Marmara schwere Verstösse gegen Völker- und Menschenrechte

Von petrapez | 23.September 2010
Die Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates unter Leitung des Richters K. Hudson-Phillips, die im Auftrag des UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon seit dem 2.Juni den Militäreinsatz am 31.Mai in internationalen Gewässern prüfte und über einhundert Zeugen befragte, hat am 22.September 2010 in Genf ihren über fünfzig Seiten langen Bericht zu dem Überfall auf das Schiff “Mavi Marmara” der Hilfsflotte Free Gaza mit Gütern für den Gazastreifen vorgelegt.
Die israelische Armee sei mit “nicht akzeptabler Brutalität” vorgegangen, habe auf hoher See klar gegen das Recht verstossen und der Angriff liesse sich nicht mit der Sicherheit Israels rechtfertigen, auch nicht durch Artikel 51 der UN-Charta, hiess es.
Artikel zum Thema
17.09.2010 Internationale Untersuchungskommission zu Free Gaza in Jordanien
29.08.2010 Herzlichen Glückwunsch, Free Gaza!
01.07.2010 Radio Utopie: Mitschnitt des Interviews mit Marcello Faraggi vom 1.Juli 2010
01.07.2010 Radio Utopie live: Marcello Faraggi über seine Erlebnisse auf dem Gaza Konvoi
16.06.2010 Who Will Speak for the Palestinian Prisoners? Who will speak for the Children?
14.06.2010 Ray McGovern fordert Untersuchungen zu Free Gaza-Flottille 2010, USS Liberty 1967, Rachel Corrie 2003
12.06.2010 Who is Afraid of a real Inquiry?
12.06.2010 Neues Video: Israelischer Militäreinsatz auf die Mavi Marmara
11.06.2010 Israel ist gezwungen, sich für YouTube-Parodie über Gaza-Flotille zu entschuldigen
08.06.2010 TAKE ACTION! Gaza Flotilla Survivors Recount Tales of Terror
07.06.2010 The Jewish boat to Gaza is sailing soon
07.06.2010 We shall overcome
06.06.2010 Die WELT sehnt sich nach Terroranschlägen israelischer Elitetruppen im Ausland
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06.06.2010 Israelisches “Satire-Video” keine peinliche E-mail-Presseverteileraktion sondern erfolgreichste PR-Massnahme Tel Aviv’s
05.06.2010 Schwedische Blockade israelischer Schiffe
05.06.2010 Gaza Konvoi: Beweise für gezielte Morde und Fälschungen durch Israels Militär
05.06.2010 Israeli Military Forcibly Stops Aid Boat to Gaza – Again
04.06.2010 US-Staatsbürger verlor Leben bei Angriff auf Mavi Marmara durch Israels Armee
04.06.2010 Rachel Corrie on Her Way
03.06.2010 Südafrika beruft Botschafter aus Israel ab
02.06.2010 UNO: Ermittlungen gegen Israel
02.06.2010 MV Rachel Corrie mit Friedensnobelpreisträgerin: unveränderter Kurs auf Gazas Küste
01.06.2010 NATO-Sonderkrisensitzung zu israelischem Überfall auf “Free Gaza”
01.06.2010 Israel: Uri Avnery live bei Radio Utopie
01.06.2010 UNIFIL liess israelischen Todeseinsatz auf “Free Gaza” unbeeindruckt zu – Westerwelle am 26.Mai auf Minenjagdboot KULMBACH
31.05.2010 IPPNW an Aussenminister Westerwelle zu dem Mord an Zivilisten der Gaza-Flotillie “Free Gaza”
31.05.2010 Überfall Israels im Mittelmeer: Bisher kein Lebenszeichen von deutschen Bundestagsabgeordneten
31.05.2010 From the Hebrew media… here’s what they say they will do
31.05.2010 Flotilla Welcomed by Israeli War Ships
30.05.2010 Urgent: Received at 11:00 pm
29.05.2010 We’re on our way!
27.05.2010 Krisensitzung der israelischen Regierung zur Bedrohung ihres Landes durch herannahende humanitäre Flottilie “Free Gaza”
20.05.2010 Israelische Kriegsmarine gegen internationale Freiheitsflottille
Quelle: http://www.bielertagblatt.ch/News/Ausland/185323

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