Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 27. September 2010

Schwarz-gelbe Ausgrenzung: Regierungsprogramm der Hass-Aussaat

http://free1words.wordpress.com/2010/09/27/fur-eine-handvoll-peanuts-und-ein-programm-voll-hass/

Für eine Handvoll Peanuts und ein Programm voll Hass… Diesen Eintrag bearbeiten

Veröffentlicht am 27. September 2010 vonInge Jurk

Hass aussäen...

Die Hartz-IV-Debatte Fünf Peanuts für die Armen

27.09.2010, 14:00 2010-09-27 14:00:00

Gegen die Hartz-IV-Pläne: Ein Kommentar von Heribert Prantl

Die Erhöhung von Hartz IV um fünf Euro enttäuscht die Erwartungen der Armen maßlos. Noch schlimmer ist die politische Pampigkeit, mit der sie abgefertigt werden.
Das Übel, dass manche Leute ein armes Leben führen, besteht nicht darin, dass andere ein besseres, ein reiches Leben führen. Das Übel liegt darin, dass ein armes Leben arm und ein schlechtes Leben schlecht ist. Aber das Gute ist, dass – auch mittels derjenigen, die ein gutes Leben führen – denjenigen geholfen werden kann, deren Leben schlecht ist. Der Bundesregierung fehlt bei dieser Hilfe die notwendige Ernsthaftigkeit. Ihr fehlt der ernsthafte Wille, den Arbeitslosen in diesem Land die Achtung zu zeigen, die ein Mensch ohne Arbeit noch mehr braucht, als einer, der Arbeit hat.
Den ganzen Artikel lesen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/die-hartz-iv-debatte-fuenf-peanuts-fuer-die-armen-1.1004833