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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 10. April 2010

Das Übliche...




...denn am Kriege läßt sich prächtig verdienen,- man kann ihn instrumentalisieren für allerlei,- und man kann die Menschen manipulieren...


http://www.radio-utopie.de/2010/04/10/im-westen-nichts-neues-atombomben-und-al-qaida-blablabla/


Im Westen nichts Neues: “Atombomben” und “al-Qaida”, blablabla

Von Daniel Neun | 10.April 2010
Das Weisse Haus gibt vor dem Washingtoner Atomgipfel bekannt, die “Al Qaida” wolle die Atombombe. Im besetzen Irak bekennt sich, irgendwo im Internet ohne Vorratsdatenspeicherung, die “al-Qaida” zu Attentaten, die Massaker von Todesschwadronen aus Einheiten der US-kontrollierten irakischen Armee verdecken sollen.
Heute Nacht vermeldet das Weisse Haus etwas augenscheinlich Beunruhigendes: das anonyme, allmächtige Netzwerk der al-Qaida, wegen dem die ehemalige Supermacht USA bereits seit achteinhalb Jahren einen weltweiten Krieg mit bisher anderthalb Millionen Toten führt, versuche an eine Atombombe zu gelangen (1). Wäre dies das erste Mal und überdies die Regierung der Vereinigten Staaten glaubhaft, man könnte zu Tode erschrecken. Nichtsdestotrotz scheint es eher um einen kleinen Werbegag für den nächste Woche in Washington stattfindenden Atomgipfel zu handeln, bei dem die Unterzeichnung mehrerer Verträge durch die 47 teilnehmenden Staaten erwartet wird.
Vereinbart werden soll die gemeinsame Handhabung von Atommaterial und Uranbrennstoffen. Ebenso soll die Verbreitung von Atommaterialien und Rohstoffen kontrolliert werden, welche neben der zivilen Verwendung zur Energieerzeugung theoretisch auch zur Herstellung von Atomwaffen gebraucht werden könnten. Russland und die USA werden auf dem zweitägigen Gipfel ein lang verschobenes Abkommen zur Beseitigung von atomwaffenfähigem Plutonium unterzeichnen.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte bereits im Laufe des gestrigen Tages abgesagt. Ihn trieb die Sorge um, das eigene Atomwaffenprogramm könnte durch Ägypten und die Türkei zum Thema gemacht werden. Israel hat bisher, im Gegensatz zum nicht eingeladenen Iran, den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben.Ein israelisches Regierungsmitglied enttäuscht und anonym zur Presse (2):
“Bei der Konferenz sollte es um den Umgang mit der Gefahr des nuklearen Terrors gehen (…) In den letzten Tagen haben wir aber Berichte über die Pläne einiger Teilnehmerstaaten erhalten, von der Frage des Kampfes gegen den Terror abzurücken und stattdessen die Veranstaltung dazu zu missbrauchen, Israel beim Atomwaffensperrvertrag anzutreiben.”
Nach diesem nun geklärten Missverständnis könnte der israelische Ministerpräsident eigentlich doch noch spontan anreisen. Immerhin wird der israelischeGeheimdienst- und Atomenergieminister Dan Meridor an der Atomkonferenz teilnehmen.
Neues auch wieder im Internet. Auf einer der viel zitierten “von al-Qaida regelmäßig genutzten Web-Seiten” (günstiges Webhosting ist alles) entdeckte der Bekennerschreiben-Finderlohn-Millionär Yassin Musharbash für SpOn (3) mal wieder ganz was Neues: die “al-Qaida” übernahm für ein Massaker in einer US-Militärzone mal wieder die Verantwortung. Man könnte eigentlich von einer achteinhalb Jahre dauernden Partie Tischtennis sprechen, so spielt man sich den Ball zu.
Was war geschehen? In der Nacht des 2.April waren in der sunnitischen Wohngegend Sufiya im Bagdader Stadtteil Rasheed irakische Soldaten auf Armeefahrzeugen vorgefahren, hatten 25 Menschen entführt, quer durch die Stadt gefahren und anschliessend massakriert. Anschliessend behauptete die irakische Armee, es sei “die Al Qaida” gewesen.
Nur eine Nacht später scheiterte eine Todesschwadron irakischer Polizisten bei einem Überfall auf das Dorf Maqdadiyah (40 Kilometer nordöstlich von Baquba, der Hauptstadt der irakischen Provinz Diyala) am Widerstand von Dorfbewohnern. Drei Polizisten und vier Dorfbewohner werden verwundet. Nachher meldet die chinesische Nachrichtenagentur “Xinhua”, eine anonyme Quelle habe ihr gesagt, die Schiesserei sei ein Riesenmissverständnis gewesen. Die Dorfbewohner hätten gedacht, die angreifenden irakischen Polizisten seien “nur eine Todesschwadron” gewesen.
Als die Meldungen über die Todesschwadronen der irakischen Armee bekannt werden, explodieren in der Provinz Diyala, sowie in Bagdad, mehrere an Polizeifahrzeugen angebrachte Sprengsätze. Granaten schlagen in der Green Zone ein. Nur kurze Zeit später erzählen die Nachrichtenagenturen von “Selbstmordanschlägen” der “Al Qaida” “nahe” diverser Gebäude, zählen dabei auch die deutsche und die iranische Botschaft auf und vertun sich dabei mehrfach in Anzahl, Ort und Zeitpunkt der Explosionen. (Irak, Bagdad: Todesschwadronen und Attentate des Besatzungsregimes, 04.04.2010)
Jetzt zu der echt witzigen Begründung des “Informationsministeriums des Islamischen Staates Irak” Granaten in die Green Zone von Bagdad zu schiessen und sich blöde Geschichten über “Selbstmordanschläge” auf die deutsche Botschaft zur Vernebelung echt irakischer Regierungsbildung auszudenken. Deutschland sei
“Flaggenträgerin beim Kreuzzug gegen das islamische Emirat in Afghanistan”
Man sagt ja, schlau sei der, der versuche aus einer Situation heraus zu kommen, in die ein kluger Mann nie geraten wäre. Man fragt sich jetzt eigentlich nur noch, wie und wann SpOn Yassin Musharbash wieder los wird, bevor wir alle SpOn los werden.
Im Westen nichts Neues. Langweilig.
(…)
09.04.2010 Benjamin Netanyahu als israelischer Vogel Strauss des Nahen Ostens
Israelischer Ministerpräsident sagt persönliche Teilnahme an Konferenz zur Atomsicherheit ab wegen Befürchtungen zu Forderungen nach Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages – meint er vielleicht, er kann mit diesem Offenbarungseid der Feigheit diese Frage nach Israels offenen Geheimnisses des Besitzes von Atomwaffen dadurch ungestellt bleiben lassen, wenn er seinen Stellvertreter schickt?!

Quellen:
(1) http://www.google.com/hostednews/ap/article/ALeqM5gxFY0uxPOYgMUIE7Avm3TmMh8XMAD9EVQICG0
(2) http://www.welt.de/politik/ausland/article7106626/Netanjahu-verweigert-sich-Obamas-Atomgipfel.html
(3) http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,688112,00.html

2 Kommentare:

  1. Ich gebe zu, ich habe den Artikel nicht gelesen. Nur die ersten zwei Sätze.
    Dabei ist mir ganz spontan eingefallen:
    Finded es eigendlich niemand verwunderlich, das Amerikas "Friedenstauben" immer ganz genau wissen, was Al Quaida und ander "Terroristen" wollen? Können die Gedanken lesen? Haben die etwa einen heißen Draht zu denen?
    Ich will ja keine Gerüchte in die Welt setzen, doch zunehmend komme ich zu dem Schluß, das es keine solche Vereinigung gibt! Bzw. sie nur auf den Strategiepapieren des Pentagon existiert. Einschließlich aller Anhängsel!

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  2. Tja, sie müssen wissen, was "Al Qaida" macht und will, denn sonst können sie ja die Menschen - die Bürger der Welt - nicht mit ihren Terrorgesetzen überziehen, und keine Kriege anzetteln...

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