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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

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Donnerstag, 15. April 2010

Party mit Arnie



http://menschenzeitung.de/?p=3728


Merkel: Our Top Model – und der Steuerzahler blecht…

Posted by thunderhand On April - 15 - 2010
Merkel ist On Tour, auf Steuerzahlerkosten, versteht sich. Ihr gelingt so mit Fremdknete das, wovon der Hartzer nachts träumt, sie bewirbt sich ganz nebenbei bei Heidi Klum. Das macht Merkel völlig ungeniert nicht etwa hier bei einer aktuelle Vorentscheidung, nein, unsere First Lady plant das als politischen Staatsbesuch, als Arbeit, als Staatsakt. Alle ihre Besuche bei Sars, die sie schon immer mal kennenlernen wollte nehmen mehr Zeit in Anspruch als der vorgeschobene Atomgipfel, an dessen Ende sie nichteinmal Amerika seine Bomben selbst vorbeigebracht hat, die hat sie leise klamm und heimlich hier vergessen, die Merkel. Und wer ihre Allüren bei Schwarzenegger und Klum zahlt? Der Steuerzahler natürlich, wie sich das gehört!
Das passt, nun kann also auch Cindy aus Marzahn demnächst an der “hässlichen Entleinzicken-Aufhübsche” teilnehmen, auch auf unsere Kosten, versteht sich, das passt zur Dekadenz der Westerwelle-Koalition. Feine Tour, die die Kanzlerin da in Amerika absolviert unter dem Deckmäntelchen angeblicher Politik, Spass nennt sich sowas und mehr ist es nicht, immer mehr verwässert sich Eigeninteresse mit angeblicher politischer Arbeit. Klar, erfolgreiche Reiche, die ihre Steuern nicht in Deutschland zahlen und die den Sprung aus Untergangtien weggeschafft haben, die muss man sich ansehen, bevor man abgewählt ist, denn dann entfällt ja der steuerfinanzierte Urlaub.
Und weil die Hartzeltern ihn nicht mögen, und weil das Merkel ihn nicht zur Heidi mitnahm, biedert der Aussenminister Westerwelle sich wie eine Sturmflut bei den Kiddies der bildungsfernen Steuerahlereliten in der Bravo wie im Supermanncomic allerdings auf Bildzeitungsniveau an. Wenigstens hat er die Nichtlesekompetenzen der Kids dabei berücksichtigt.
Ganz nebenbei versucht sich Merkel auch in der Söldnerabwerbe, aber ob Bruce Willies und Schwarzenegger im wahren Leben unsere Afghanistan-Rambos ersetzen können, muss doch sehr stark bezweifelt werden. Aber versuchen kann sie es ja, realitätsfremd genug ist es ja, das Äinschi. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers, versteht sich. Schwarzenegger bewundert das Mannweib sogar, klar, sie hat uns ja durch die Hintertür die Todesstrafe auch in Deutschland per Lissabonvertrag wiedereingeführt.
Vielleicht will Merkel sich ja auch ansehen, wie es wäre, wenn die Deutschen sich bewaffnen und aufeinander losgehen, weil sie ihre letzten Sparcents von den raffgierigen Banken zurückhaben wollen.
Neuerdings bescheisst ja die Deutsche Bank in Berlin senile Rentner mit miesesten Tricks und dem Verkauf von TrippleA gerateten Riesenradbeteiligungen. Nicht, dass diese existierten, nein, anschließend versucht man jetzt den Leuten die Beteiligungen für satte 40% des angelegten Kapitals wieder abzuverkaufen und steckt sich selbst 60% des Betrages in den Gierschlund! 10.000 Anleger prellte so Ackermanns Bank!
Wenn sich jeder seine Uzzi kaufen kann, reduzieren sich die Hartzer vielleicht von alleine, darauf spekuliert vielleicht das Merkel. Freigabe der Waffen für alle, die Waffenlobby wirds freuen, denn die dürfte ja demnächst ohnehin kräftige Auftragszuwächse verzeichnen. Die griechische Tour eben, sich von anderen entschulden zu lassen. Erst bis zum Abwinken Panzer kaufen und gleichzeitig wenige früh verbeamtet und bestens versorgt und mit Staatsknete in den Ruhestand senden, das können unsere Unternehmen ja schon, wie man bei Ackermann und anderen Vorständen sieht.
Vielleicht hat das Merkel für seine Hilfe an Griechenland den Kriegswaffenkaufverschuldungskurs umsonst bekommen.
Mal im Ernst, die Todesstrafe, die meint Schwarzenegger, der gescheiterte Möchtegernpräsi nicht, nein, er meint die Wirtschftspolitik der Stasidame ohne Amerikastudium. Ja, sie wird ihm schon beigebracht haben, das HartzIV-Billigjobber, die immer öfter was sollen Müssen müssen ne tolle Sache sind, damit ein paar amerikanische Superreiche noch nen paar Dollar mehr aus den ärmsten pressen können, und eins macht Merkel bestimmt, sie leistet sogar der Tea-Party von Palin tolle Schützenhilfe im Kampf gegen Obama, denn die “schwarze” Socke Merkel würde ja am liebsten auch mit ihrem gelben Anhang die Krankenkassen den letzten Cent aus den Menschen herauspressen lassen, wenn diese ihr dafür den nächsten Wahlsieg garantierten. Nur hat Merkel ein Problem, das deutsche Wahlviel ist nicht ganz so dämlich wie die hirnlosen Tea-Party-Rechtsradikalen. Aber vielleicht lernt Merkel ja gerade eben dazu, was man deutschen Wählern an Steuern und Hartzern an Zumutungen abpressen muss, damit sie anschließend dumpfe Rechtspolitiker aus den braunen Merkel-Sümpfen wählen, weil in Afghanistan die deutsche Industrie auch dem letzten Taliban deutsche Wurst vom Schwein verkaufen will. Und solange der Taliban die Weißwurscht net frisst, braucht die Bundeswehr eben Panzerhaubitzen um ihre Feldküchen gegen die Proteste der andersgläubigen Ureinwohner zu verteidigen. Wer allerdings als Soldat traumatisiert heimkehrt, den tritt man in den Dreck, der scheidende Wehrbeauftragte Robbe nennt das einen “Skandal”. So ist das eben, wenn man nur Normalo ist, hierzulande!
Derweil wird die Entwicklungshilfe massiv gesenkt und gleichzeitig stellt sich die CDU hinter die Forderung, trotz massiver Verluste von 2,8 Milliarden Euro den Managern der HSH Bank ala Nonnenmacher satte Boni und jedem Mitarbeiter der unteren Ebene ein halbes Monatsgehalt zu zahlen. Bankangestellte eben…staatlich garantierte Zahlungen auf aller Kosten auch bei Betrügereien und Geldvernichtung. Schildbürgerstreich ohne Worte! Was bekommen eigentlich Karstadtmitarbeiter für Boni für die Unternehmenspleite? Warum gehen sie leer aus? Bei Pleiten gibts doch anscheinend mehr als in Normaljahren und zu Gewinnzeiten. Und bei der UBS ist es nicht anders, da wird an Manager gezahlt, bis die Schwarte kracht!

Und wenn die dämlichen Wähler so brav alles schlucken, dann kann man auch unbesorgt die umfassende PKW Maut einführen, bei der fülle der Nachrichten, wen interessieren schon bei solcher Reise- und Kriegs-Impertinenz auf unsere Kosten die paar Euro? Die Nachricht geht doch sowieso unter, neben all dem anderen und wird erst wieder ausgebuttelt, wenn sie beschlossene Sache ist. Denn irgendwie muss man ja in Kürze die wegbrechenden Steuermillionen ersetzen, die den Kommunen fehlen werden. Glauben Sie nicht?
Nun, nebenbei erhält vermutlich wieder einmal die typische die FDP Klientel einen satten Steuernachlass denn, der Wirtschaft soll ja, ginge es unbemerkt, neuerdings jedwede Gewerbesteuer erlassen werden. Einnahmen, die anderweitig ja fehlen. Also Maut und, man glaubt es nicht, das Erbbaurecht, da dürfen dann im gegenzug, wie passend, nämlich mal gerade eben Pachtzinsen um satte 500% steigen!
Derweil stehen auf der Daten-CD FDPler als Steuerhinterzieher! Wer eigentlich sonst, da hockt ja schließlich die Kapital mit Sklavenarbeit Druckelite der Nation, wen also wunderts? Es ist nur die Frage, ob und wie dem weiter nachgegangen wird, und wie sie sich freikaufen werden. Schließlich hat sich die FDP ja nicht umsonst vehement gegen den Ankauf dieser CD gewehrt. Klar bemüht man da auch den Datenschutz, der hilft ja dem eigenen Verbrechen.
Auch an den Universitäten rödelt es. Stipendiaten nämlich sollen nach Modell des FDP-Ministers Andreas Pinkwart 300 Euro mehr monatlich als Büchergeld umsonst erhalten, während das Normalo-Bafög gerade um 2% steigt.
Kritiker befürchten, dass bei den neuen Stipendien diejenigen profitieren, die schon bisher im Vorteil sind: die Söhne und Töchter aus besseren Häusern. Dem Generalsekretär der Studienstiftung Gerhard Teufel wurde bei so viel Protest etwas mulmig, in einem Brief bittet er seine Stipendiaten darum, “bei öffentlichen Äußerungen nur im eigenen Namen zu sprechen”.
©denise-a. langner-urso
Was kostet uns die HRE ?



Fotos FDP beide: Kopperschläger.net

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