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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Donnerstag, 22. April 2010

"There is no alternative" --- "Es gibt keinerlei Alternative..."



Kanzlerin Merkels Totschlagsargument,- passend zum Killerjob in Afghanistan,- musste einmal mehr herhalten, um klar zu machen, dass die Freiheit Deutschlands weiterhin am Hindukusch verteidigt werden muss.Wie sie uns skeptisch-kritische Bürger, wie sie die Lage und Ausrüstung der sich im Einsatz befindlichen Soldaten verbessern soll - darauf wußte sie keine Antwort.

Manche Ziele seien falsch gewesen, meint Kanzlerin Merkel - welche sagt sie nicht so deutlich, obwohl inzwischen klar ist, dass die Demokratie nicht mehr gemeint sein kann. Antworten hat sie keine - nicht auf das Problem der Gewaltspirale dort, wo ihre Soldaten und auch zivile Menschen gefährdet sind - nicht darauf, warum wir bei diesem Krieg unbedingt mitmischen sollen. Denn die Begründungen dafür, die sie anbringt, wurden ja erst vor einigen Tagen aus dem grossen amerikanischen Hut von "Uncle Sam" gezaubert - zum Beispiel, dass die Taliban nun plötzlich die Atombombe wollen.

Es gibt noch mehr Fragen, die ohne Antwort bleiben - und so mancher, der die Rede der Kanzlerin hörte, gewann den Eindruck, dass da etwas am Laufen gehalten wird, das nichts nützt, aber die Antworten bleiben aus,- weil die Regierung diese gar nicht wissen will.

Die "Welt" berichtet von einer typischen Kriegssituation: Kämpfende stehen sich gegenüber,- "er, oder ich",- aber immer noch darf es nicht so richtig Krieg genannt werden. Und es wird wieder einmal klar, wie heikel das Ganze ist, weil sich die Regierung für den Kampfeinsatz nicht auf das Grundgesetz berufen kann. Trotzdem behauptet sie, dass diese Regierung - dieser Staat - die Soldaten nicht missbraucht...

Dieser Staat nicht, denn der Staat sind eigentlich dessen Bürger, und diese wollen den Einsatz nicht. Aber, die Regierung dieses Staates, welche lügt, und auf einem kriegerischen Kampfeinsatz besteht, der nicht sein müßte. Ja, es ist leider richtig, dass die Soldaten auf Geheiss der Politik ihren Kopf dort hinhalten - und es ist auch wahr, dass sie hinterher die Gekniffenen sind - egal, ob sie überleben, oder nicht.

Antworten hat Frau Kanzlerin Merkel nur ganz selten, und keine die demokratisch sind. Wer gegen das eigene Volk regiert, kann keine Antworten geben, weil es keine gibt, die mit Demokratie, Grundgesetz und dem Willen der Menschen in diesem Land - auch mit der Menschenwürde, auf die ja inzwischen munter gepfiffen wird . vereinbar wären.

Sie hat offenbar von nichts eine Ahnung, aber davon sehr viel. Keine Ahnung, was in Afghanistan tatsächlich Sache ist,- keine Ahnung vom Elend dort, das durch die Einsätze vermehrt, statt vermindert wird,- keine Ahnung von anderen Kulturen,- keine Ahnung von den eigenen Bürgern, und was in diesen vorgeht. Die Liste der Aufzählungen kann erweitert werden.

Das sogenannte Volk ist in diesem umgangssprachlichen Krieg ein Störfaktor für jene merkwürdige, abgespaltene Welt der Reichen und Politiker, in der diese unbedingt bleiben wollen. Inzwischen gibt es Durchhalteparolen, Weitermachparolen, Psycho- und Gehirnmassage für das Volk, damit diese endlich zustimmen und mitmachen sollen - wenn nicht die alte Generation, dann die nachfolgenden.

Kanzlerin Merkel hat keine Antworten, weil sie uns nicht erklären will, warum wir damit einverstanden sein sollen, für ihre Interressen zwangsenteignet und zwangsregiert zu werden, und unsere Söhne und Enkel in den Tod schicken sollen. Wahnsinn hat es so an sich, dass darin keine wirklich plausible Antwort zu finden ist.

Einen Bericht über Frau Merkels Erklärungen gibt es hier:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article7288698/Merkel-bleibt-Antworten-zu-Afghanistan-schuldig.html

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