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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 14. April 2010

Ausländerhetze...

...endlich kann Deutschland wieder dem auslandfeindlichen Affen in sich Zucker geben. Nicht alle sind damit einverstanden - aber, man muss inzwischen schon aufpassen, dass man sich nicht für scheinheilige Pseudokampagnen missbrauchen läßt, die als dürftiger Lendenschurz über der Blösse des Fremdenhasses dienen sollen.

Die bösen Mädchen jedenfalls waren dagegen - gegen Rassenhass. Davon gehört? --- Nein? --- Naja, war sogar ein Videowettbewerb, letztes Jahr. Aber, was sie zu sagen haben gilt mehr als je zuvor:




http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/04/14/wie-die-tagesschau-gezielt-rassismus-schuert/


Wie die Tagesschau gezielt Rassismus schürt

von @ 14:23. abgelegt unter Tagesschau.de, Rechtsextremismus
Mit etwas Verspätung ist gestern Abend auch in der Tagesschau die Meldung vom Deportationsbefehl für zehntausende Palästinenser angekommen, mit dem Israel Tausende von Palästinensern in Palästina des schweren Verbrechens bezichtigen kann, geboren worden zu sein, und mit Haftstrafen und Deportation bedroht. Die Meldung in der Tagesschau kann von Lesern kommentiert werden. Die Redaktion der Tagesschau moderiert die Kommentare und entscheidet, welche Kommentare sie veröffentlicht und welche nicht. In den Kommentaren zu der obigen Meldung, die die Tagesschau freischaltet, wird kräftig, antiarabischer Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geschürt.
Gleich der erste Kommentar zu der Meldung, den die Redaktion der Tagesschau freigeschaltet hat, ist ein Muster von zynischer Fremdenfeindlichkeit, rechtsextreme Menschenverachtung und schürt mit der Gleichsetzung von Palästinensern und Terroristen antiarabischen Rassismus:
hm
Di, 13.04.2010 - 19:29 — tidy622
Sollten wir evtl. auch einführen. Dann haben wir nicht mehr diese Demonstrationen von Pallies, welche Kinder (ca. 4 Jahre) mit Sprengstoffimitationsgürteln auf Demonstrationen hier in Deutschland mitnehmen. Die bekommen hier unser Steuergeld und machen Zoff für ihre Politik im Land. Wo gibts sonst so leicht ein schönes Leben?
Solche rassistischen Stereotype schaltet die Redaktion der Tagesschau am laufenden Band frei. Der Kommentarbereich zu dem Artikel ist voll von Kommentaren mit ähnlichen rechtsextremen Stereotypen, die ebenfalls die Moderationskontrolle der Tagesschau unbeanstandet passiert haben. Kommentare, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Menschenverachtung und Rassismus wenden, haben es bei der Tagesschau hingegen schwer, die Zensur zu passieren.
Ein Leser schrieb uns einen von ihm bei der Tagesschau abgegebenen Kommentar zu dem Artikel, der von der Moderation der Tagesschau nicht freigeschaltet wurde:
Historische Parallelen?
Gibt es für das Vorgehen, native Bewohner eines besetzen Landes durch die bloße Existenz zu Schwerstkrimellen zu machen und damit beliebiger staatlicher Willkür ausgesetzen, historische Parallelen? Mir ist keine bekannt.
Den israelischen Militärbefehl darf man deshalb aber natürlich noch lange nicht mit dem deutschen “Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit” vergleichen, denn das wäre antisemitisch.
Schwer zu begreifen ist es, wie viele Kommentatoren hier mit ihren Kommentaren von einer offen rechtsextremen Einstellung Zeugnis ablegen.
Es ist unfassbar, dass Deutschland ein solches Regime unterstützt. Auf so ein abscheuliches antiarabisch-rassistisches Quasi-Gesetz sollte eine deutliche internationale Reaktion erfolgen, wenn es nicht anders geht, Sanktionen bis hin zum völligen Abbruch der diplomatischen Beziehungen bis zur Aufhebung.
Zufällig hat heute Israel Barack Obama wissen lassen, dass Israel nicht beabsichtigt, sich zur Beendigung der Besatzung oder einem Frieden mit den Palästinensern drängen zu lassen. Deutschland würde es jetzt gut zu Gesicht stehen, Barack Obama in seiner Meinungsverschiedenheit mit Israel diesbezüglich sehr deutlich den Rücken zu stärken.
Eine Begründung für die Nicht-Veröffentlichung des Kommentars hat die Tagesschau wie üblich nicht gegeben. Die Veröffentlichung der rassisistischen Stereotype in den Artikel-Kommentaren mag dadurch gerechtfertigt sein, dass sie ein Spiegelbild des schlimmen Zustandes der Gesellschaft sind und Zensur abzulehnen ist. Die Zensur von Kommentaren, die sich gegen Rassismus wenden, lässt sich damit jedoch nicht rechtfertigen.
Mit der Entscheidung, Kommentare wie diesen, die sich gegen den Rassismus, Geschichtsvergessenheit und Menschenverachtung wenden, nicht freizuschalten, hat die Reaktion der Tagesschau sich dafür entschieden, über die Kommentare zu ihren Artikeln Fremdenfeindlichkeit, Menschenverachtung und Rassismus gezielt zu schüren.




Jeder ist nackt unter den Kleidern, und in einem anderen Land ein Fremder...

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