Desparada News: Sie wollen das Volk nicht mehr haben

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 22. April 2010

Sie wollen das Volk nicht mehr haben

...ausser, es ist einer Meinung mit den Politikern.

http://www.radio-utopie.de/2010/04/22/wehrbeauftragter-reinhold-robbe-gegen-umfragen-zum-afghanistaneinsatz-der-bundeswehr/

Wehrbeauftragter Reinhold Robbe gegen Umfragen zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr

Von petrapez | 22.April 2010

Die Regierung zeigt ihre grosse Panik vor ihrer Bevölkerung, Robbe verlangte Zensur der Meinung der Menschen
Süddeutsche Zeitung am 22.April 2010
“Der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) hatte es als “auf Dauer nicht tragbar” bezeichnet, dass ständig Umfragen veröffentlicht würden, in denen sich eine Mehrheit gegen den Einsatz der Bundeswehr ausspreche. Sekunden vor Merkels Rede hatte der Fernsehsender n-tv so eine Umfrage parat. Demnach hielten nur noch 13 Prozent der Befragten den Einsatz für sinnvoll.”
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/56/509191/text/

Deutlicher kann es nicht mehr ausgedrückt werden, wie sehr die Menschen dieses Landes als Klotz am Bein der Regierung angesehen werden. Und, direkter kann nicht mehr gesagt werden, dass unsere Politiker nicht gewillt sind, zum Wohle des Volkes und in dessen Sinn für die Menschen dieses Landes zu regieren.

Diese Regierung, und viele der Politiker und Abgeordneten haben die Bürger Deutschlands aufgegeben, - leben in einer Art Paralellwelt, in der sie die Menschen nur noch als Kosten- und Störfaktoren in Bezug auf ihre Machenschaften wahrnehmen. Dieser Trend ist leider weltweit in westlichen Politiken anzutreffen, denn diesen Politikern geht es nur noch um ihre Ziele, und nicht um das Leben der Menschen.

Die vorgeheuchelten Interressen und Besorgnisse um das globale Wohl dienen dem gleichen Zweck, und eben nicht dem Wohlergehen und Leben der Menschen dieser Welt. Das ist bedauerlicherweise alles, was sich dazu noch sagen läßt.

Wer diese Leute weiterhin wählt, ist selber schuld an den politischen Folgen. Es ist allerhöchste Zeit, sich selber anzustrengen, und sich Gedanken zu Alternativen zu machen, die tatsächlich für die Menschen sind, und nicht gegen sie.

Wer sich weiterhin wegduckt,- einfach so weitermacht wie bisher,- macht sich mitschuldig.