Desparada News: USA running wild

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 29. April 2010

USA running wild

1 Million Menschen, die im Sommer nicht mehr wissen werden, wie sie ihre Miete und sonstigen Rechnungen begleichen sollen. Diese Leute haben ab diesem Zeitpunkt nichts mehr zu verlieren. Wie die Situation in den einzelnen Bundesstaaten aussieht, soll hier auch kurz angesprochen werden:

USA: Bald 1 Million ohne staatlichen Paycheck

By Wayne Copeland | April 29, 2010

Seit die Rezession in den USA offiziell im Dezember 2007 begann, hat der Kongress die Bezugsdauer der staatlichen Arbeitslosenhilfe für die Beschäftigungslosen bereits dreimal verlängert. Nun scheinen die Gesetzgeber allerdings die Grenze erreicht zu haben. Still und leise ziehen sie eine Linie in den Sand, die bei 99 Wochen für das Anrecht auf Arbeitslosenhilfe liege, eine Schwelle, die hunderttausende von Amerikanern jetzt bereits erreicht haben. In den kommenden Monaten werde die Anzahl der Arbeitslosen, die ihren letzten Arbeitslosenscheck seitens der Regierung erhalten, bei etwa 1 Million Personen liegen.

Dies ist ein Auslaufdatum, das in den jüngsten Debatten über die Arbeitslosenhilfe selten erwähnt worden sei, in denen insbesondere die Republikaner ihre Zusage zu weiteren Unterstützungsleistungen zeitlich hinaus gezögert hätten auf Basis von Kostenbedenken. Würden die staatlichen Zahlungen im Juni eingestellt, werde dies zu einem sprunghaften Anstieg der Obdachlosigkeit führen. Die Demokraten, die die vergangenen Extensionen des Bezugsrechts durch den Kongress gepeitscht hatten geben zu, dass es jetzt eine nicht ausreichende politische Rückendeckung für eine erneute Extension des Bezugsrechts über 99 Wochen hinaus gäbe, größtenteils aufgrund wachsender Bedenken über das riesige Haushaltsdefizit der Bundesregierung, von dem geschätzt wird, dass es allein in diesem Jahr die Marke von $1,5 Billionen erreichen werde. Man könne nicht auf ewig so weitermachen, wie der Vorsitzende des Finanzausschusses des Senats, Max Baucus, dessen Gremium die Aufsicht über die Auszahlung der Arbeitslosenhilfe inne hat, zitiert wird. Es gäbe keine weiteren Diskussionen, das Bezugsrecht über die bereits gewährten 99 Wochen zu verlängern, wie der demokratische Senator Byron Dorgan erklärte.

Mehr lesen:

http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=4378