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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 5. April 2010

Alles wird benutzbar - Herr Nachbar...

...auch die Hilfsorganisationen, auch die Medizin, und so weiter. Vorzugsweise im Kriegsgebiet - und das ist an sich schon schlimm genug. Dass das aber nun offiziell gefordert wird, ist ein weiteres Beispiel dafür, wie verroht unsere Politiker mit ihrem Denken schon geworden sind.

Moralische Eiszeit


http://www.radio-utopie.de/2010/04/05/teuflische-vorstellung-des-nato-generalsekretars-anders-fogh-rasmussen/


Teuflische Vorstellung des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen

Von petrapez | 5.April 2010
Hilfsorganisationen sollten als “soft power”-Komponente zu der neuen militärischen Eskalationsstrategie der NATO und der internationalen Koalitionstruppen in Afghanistan als ein Mittel eingesetzt werden, um die militärischen und politischen Ziele in der Aufstandsbekämpfung (COIN) zu erreichen.
Was kann es für die Menschen in einem Land, dass sich seit über zwanzig Jahren in dem Dauerzustand des Krieges befindet – ohne jemals eine Kriegserklärung gegen die Länder, die die Invasionen durchführten und noch durchführen, abgegeben zu haben – geben, als dass die medizinische Versorgung als Waffe eingesetzt werden soll, um die Bevölkerung damit in die Knie zu zwingen. Das zerstörte Land verfügt über keine funktionierende Infrastruktur; Kranke, werdende Mütter, gebrechliche Menschen, Verwundete – Tausende von Bürgern müssen auf die einfachste Grundversorgung verzichten, von komplizierten Operationen und langfristigen Behandlungen ganz zu schweigen.
Ein solches Ansinnen, ärztliche Behandlung als Kriegsstrategie zu verwenden, kann sich niemand vorstellen, denn der Gedanke scheint geradewegs aus der “Hölle” zu stammen.
Dennoch zeichnet diese Ungeheuerlichkeit einen sehr hohen Vertreter der westlichen Demokratien aus, der nicht durch irgendein Parlament oder den Aufschrei der Öffentlichkeit daran gehindert wird, diesen Vorschlag auszusprechen. Niemand auf dieser Welt ausser Ärzte ohne Grenzen hat darauf aufmerksam gemacht und es war genügend Zeit dafür, fast vier Wochen sind seitdem vergangen. Das Schweigen der Presse, die die Bevölkerung mit ihren Informationen versorgt, bedeutet nichts anderes als Einverständnis.
Wie kann es sein, dass niemand seine Stimme zur Anklage erhebt? Immerhin konnte jeder Journalist diese Meldung ohne Weiteres lesen. Das Statement Rasmussens erfolgte auf der NATO-Konferenz am 4.März, die bekanntlich von Reportern regelrecht belagert wird, die jedes Wort aufzuschnappen pflegen.
Die Organisation Ärzte ohne Grenzen veröffentlichten den Vorfall am 11.März auf ihrer Webseite mit dem Beitrag “NATO Statement Endangers Patients in Afghanistan” (1) und selbst auf der Nachrichtenagentur AlertNet von Reuters konnte man, wenn man denn nur wollte, am 18.März fündig werden mit den deutlich betitelten Artikel von Ärzte ohne Grenzen “Medical assistance must not be used as a political weapon in Afghanistan”, übersetzt: Medizinische Versorgung darf nicht als politische Waffe in Afghanistan eingesetzt werden. (2)
Ärzte ohne Grenzen klagt dort an, dass in Afghanistan alle Seiten einen tödlichen Mangel an Respekt gegenüber dem medizinischen Personal und den Einrichtungen aufweisen würden. Krankenhäuser, Kliniken und das medizinische Personal wären Ziele von bewaffneten Oppositionsgruppen und die afghanische Regierung und die internationalen Truppen hätten wiederholt Strukturen im Gesundheitsbereich überfallen und besetzt.
Unsere Gesellschaft verfällt in zunehmendem Masse der Verrohung, Menschlichkeit wird von den höheren Etagen und Politikern mit jeder neuen Handlung ausgemerzt. “Jeder gegen Jeden” ist die Devise – damit muss endlich Schluss sein und der NATO-Generalsekretär gehört für seinen Plan als erster sofort gefeuert, es sei denn, die Menschen in Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika verhalten sich durch ihre Kritiklosigkeit schlimmer als die elendesten Kreaturen der Horrorfilme – denn die sind nur ausgedachte Fiktion.
Artikel zum Thema
03.12.2010 Ärzte fordern sofortigen Rückzug aller ISAF-Truppen
Quellen:
(1) http://www.doctorswithoutborders.org/press/release.cfm?id=4307&cat=press-release
(2) http://alertnet.org/db/blogs/63672/2010/02/18-125742-1.htm

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