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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 1. Juni 2010

Fast alles provoziert Israel



Um die Antwort auf die Frage im Bild gleich vorweg zu nehmen: Ja, es wäre eine Provokation - Israel würde es so sehen.

Selbst ohne Aufschrift auf der Fahne, wäre es eine.

Hier ein empörter Aufschrei dazu:




http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/06/01/zionistische-auffassung-von-internationalem-recht/


Zionistische Auffassung von internationalem Recht

von @ 20:42. abgelegt unter Recht und Unrecht, Mord, Israel, Palästina, Gaza
Weiterer IDF-Terror
Weiterer IDF-Terror
Wie die taz berichtet hat der Vertreter des Schurkenstaates Israel in Schweden, Benny Dagan, gestern anlässlich des Mavi Marmara Massakers die zionistische Auffassung von internationalem Recht erläutert. Der Sprecher des zionistischen Terrorregimes sagte zur Ermordung der unbewaffneten Aktivisten durch bewaffnete israelische Kampfverbände in internatonalen Gewässern folgendes:
“Wir haben das Recht zu allen Mitteln zu greifen, wenn unseren Befehlen nicht gefolgt wird.”
Im Gegensatz zu der üblichen Präsentation der “Wahrheit nach Zionistenart” war dieses Statement zur Rechtsauffassung des faschistischen Apartheidsstaates wenigstens halbwegs ehrlich. Nicht ganz ehrlich ist das, denn die zionistischen Staatsterroristen begehen ihre Verbrechen nicht nur, wenn ihren Unrechtsbefehlen nicht Folge geleistet wird, sondern auch einfach aus sadistischem Spaß am Morden und Quälen. Genau diese mit den Grundwerten der menschlichen Zivilisation unvereinbare Rechtsauffassung steht hinter zahllosen Verbrechen der zionistischen Herrenmenschen.
Die richtige diplomatische Antwort Schwedens wäre es gewesen, dem Diplomaten daraufhin wegen der Verherrlichung von Straftaten 24 Stunden zum Verlassen des Landes zu geben, doch bisher verhält sich Schweden immer noch sehr passiv. Was notwendig ist, um der Verbrecherbande beizukommen, sind harte Sanktionen, internationale Haftbefehle, aber auch die Dokumentation der zionistischen Verbrechen, ein möglichst umfassender ziviler Boykott des Apartheidregimes und die Bloßstellung der ebenso regelmäßigen wie zynischen Lügen der Israel-Lobby.
Das zionistische Mörderregime hat derweil durch Taten noch einmal verdeutlicht, dass es sich für berechtigt hält, zu morden, wann und wie es ihm beliebt. So haben heute Terroristen der IDF Khan Junis überfallen und dabei zwei Insaßen des Freiluftgefängnisses Gaza ermordet. Außerdem haben Terroristen der IDF heute in Rafah die 65-jährige Frau Salma Shlouf aus Spaß am Morden beim Schafe hirten beschossen und dabei schwer verletzt und gestern der amerikanischen Friedensaktivistin Emily Henochowicz mit einer Tränengasgranate ein Auge ausgeschossen.
Wer stoppt den Mörderstaat? Der türkische Außenminister Ahmet DavutoÄ�lu hat gestern in einer sehr deutlichen Rede vor dem UN-Sicherheitsrat klar gemacht, dass die internationale Gemeinschaft harte Maßnahmen gegen den israelischen Staatsterrorismus ergreifen muss, doch Komplizen der zionistischen Mörderbande aus den USA haben vorerst mal wieder harte Maßnahmen gegen den Schurkenstaat Israel verhindert.
Doch das ist noch nicht das letzte Wort. Der beliebte türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat jedoch angekündigt, weiter mit allen Mitteln des internationalen Rechts und der Diplomatie gegen den israelischen Staatsterrorismus vorzugehen und er setzt dabei inzwischen sogar die USA unter Druck. Er verdient dabei die Unterstützung aller gerecht denkenden Menschen.

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