Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 1. Juni 2010

Schweden und die Freedom Flotilla

Vor vielen Jahren hatte ich das Glück, einige Zeit in Schweden verbringen zu können.Es war das einzige Land bis heute, nach dem ich noch viele Jahre danach so etwas wie Heimweh empfunden habe. Immer noch ist da etwas in meinem Inneren, das mich mit diesem Land verbindet, und das ich nicht los werde.

Aber hier nun etwas Anderes, die Stellungnahme Schwedens zu den Vorfällen zwischen Israel und der Freedom Flotilla:

Schwedische Reaktionen auf Konvoi-Angriff

Mörder, Banditen und Verbrecher

In Schweden wird der Angriff Israels auf den Hilfskonvoi mit deutlichen Worten verurteilt. Dem Autor Henning Mankell soll inzwischen in Israel ein Gerichtsverfahren drohen.

Israels Botschafter in Schweden Benny Dagan: „Wir haben das Recht zu allen Mitteln zu greifen, wenn unseren Befehlen nicht gefolgt wird.“

Schweden antwortet, und zwar heftig:

Das Aftonbladet:

Hilfssendungen anzugreifen sei etwas, was man bisher „nur von Diktaturen oder Banditen gewohnt“ war, schreibt etwa das sozialdemokratische Aftonbladet, Schwedens auflagenstärkste Zeitung.

Am Montagabend hatten sich in Stockholm rund 5.000 und in zwei Dutzend anderen schwedischer Städte mehrere Tausend DemonstrationInnen zu Protesten gegen Israel und Solidaritätsbekundungen für Palästina versammelt. Die Bevölkerung wurde aufgefordert, zum Gedenken an die Getöteten Kerzen in die Fenster zu stellen.

Außenminister Carl Bildt forderte eine „starke“ Reaktion der EU und einen unabhängigen internationalen Untersuchungsausschuss. Der Angriff auf die Schiffe in internationalen Gewässern sei ein Völkerrechtsverstoß. Selbst falls es zutreffend sein sollte, dass Gewalt oder Provokationen seitens einzelner Passagiere ausgeübt worden sein sollte, als die Schiffe von Hubschraubern aus geentert wurden, habe das israelische Militär mit „absolut nicht zu rechtfertigender Übergewalt“ reagiert. Bildt wiederholte auch seine Forderung nach einer umgehenden Beendigung der rechtswidrigen Gaza-Blockade durch Israel.

Schwedens konservativer Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt nannte das Vorgehen des israelischen Militärs „völlig inakzeptabel“. Ähnlich äußerten sich auch die Parteivorsitzenden der rot-grünen Oppositionsparteien. Peter Eriksson von den Grünen forderte „kräftige Gegenreaktionen unsererseits und seitens der ganzen EU“ und betonte: „Bei der Flotte mit den Hilfsschiffen handelte es sich um eine vollständig legitime Aktion.“ Die sozialdemokratische Parteivorsitzende Mona Sahlin forderte eine Suspendierung des Handelsabkommens zwischen der EU und Israel.

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/moerder-banditen-und-verbrecher/