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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 8. Juni 2010

Poster der Stunde: "Wir haben die Kraft" .- Verschaukelei und Geschäfte



Vielleicht denken manche wegen der Vorfälle um die Freedom Flotilla und Israel: "Warum tun die nichts?"

Während andere aufschreien, bleibt es bei uns seltsam still um die Offiziellen. "Peinlich", so vermeint man ein Gemurmel zu vernehmen... Gegen Israel kann Deutschland doch nicht vorgehen, verdammte Zwickmühle.

Aber, Irrtum, es ist ein wenig anders. Die Denkapparate mancher Offizieller laufen auf Hochtouren, die Synapsen glühen, bei der für sie wichtigsten aller Fragen: "Was nützt es uns?"

Moralischer denkende Menschen würden hier doch einwenden, dass diese Frage zurücktreten müsse, wenn so viele Tote zu beklagen sind, ein sehr unmenschlicher Umgang mit Beteiligten angeklagt wird. Ach, Ihr Naivlinge! - Die Moralen sind alle für Euch, für die Bürger, für die Armen - die müssen sogar moralisch sein, - per Diktum,- aber die an der sogenannten Macht doch nicht...

Dort wird sortiert, was geht zu eigenem Nutz und Frommen, wird taktiert und aussondiiert. Was bringt Machtzugewinn, was nützt den Geschäften, wo liegen mehr Chancen - kann ein Krieg etwas nutzen - oder, eher nicht, was genau sollte angeschoben werden, gemacht werden.

Doch, die Augenzeugenberichte sind immer gut, denn das erhöht den Druck, damit etwas unternommen werden kann.Und, was unternommen wird, hängt davon ab, wie die Chancen auf Geschäfte stehen dadurch. Abgesehen davon ist uns auch keine Diktatur zu schade, wenn die Beziehungen zu denen lukrativ sind. Dafür schmeissen sich unsere Diplomaten schon mal in den Wüstensand...

Genauso wird im Fall mit Israel und Palästina abgewogen, was geht - vor allem für den Erfolg der eigenen Macht und Geschäfte. Deshalb wird es keine Einschränkung der Beziehungen mit Israel geben.

Dass es so läuft, und noch Einiges dazu, kann hier nachgelesen werden:


http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57826

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