Desparada News: Avigdor Liebermann droht mit Vernichtung

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 6. Februar 2010

Avigdor Liebermann droht mit Vernichtung

http://german.irib.ir/index.php?option=com_content&view=article&id=33338:lieberman-droht-assad&catid=1:politik&Itemid=3

Lieberman droht Assad

Freitag, 05. Februar 2010 um 07:58

Tel Aviv - Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat der syrischen Führung mit Vernichtung gedroht.
Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad würde eine Erzürnung Israels mit dem Machtverlust bezahlen, sagte Lieberman am Donnerstag und fügte hinzu, nach einem Krieg würde "Familie Assad" nicht an der Macht bleiben. Den Syrern müsse auch klargemacht werden, dass sie auf ihre Forderung nach den Golanhöhen verzichten müssen, so der Außenminister des zionistischen Regimes. Tags zuvor hatte Assad erklärt, dass "Israel die Region in Richtung Krieg führt". Assad hatte am Mittwoch während eines Treffens mit Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur SANA gesagt: «Alle Fakten deuten darauf hin, dass Israel die Region in Richtung Krieg treibt und nicht Frieden. Israel möchte nicht ernsthaft Frieden». Auch der syrische Außenminister Walid Muallem warnte Israel am Donnerstag vor Kriegsabsichten gegen Syrien oder den Libanon. Der Krieg werde diesmal auch die israelischen Städte erreichen, falls Israel einen neuen Krieg in der Region provoziere, so Muallem.
Der israelische Kriegsminister Ehud Barak, drohte Syrien kürzlich mit einem möglichen Krieg, falls Damaskus nicht auf die israelischen Bedingungen eingehe.