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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 1. Juni 2010

Noch mal Bundespräsident - anderer Vorschlag

http://www.radio-utopie.de/2010/06/01/ein-bundesprasident-gunter-grass/


Ein Bundespräsident Günter Grass

Von Daniel Neun | 1.Juni 2010
wäre am 30.Juni in der Bundesversammlung eine gute Wahl, finden Sie nicht auch? Nun, wäre Hildegard Hamm-Brücher nicht aus der FDP ausgetreten und diese Partei nicht zu dumm zu allem, dann würde Sie sich als mögliche Bundespräsidentin mit Grass ein Kopf-an-Kopf Rennen liefern können, anstatt eines Stoffel-an-Stoffel Wettbewerbs im Stille Post-Spielen der tumpen Plattlügner in den hoch-hoch-hoch betagten Entscheidungszirkeln der Nomenklatura.
Die Berliner Republik braucht einen Künstler wie Günter Grass als Staatspräsidenten, eine Grand Dame wie Hildegard Hamm-Brücher als Oberste Repräsentantin, deren gelebtes, lebendiges Leben auch für die Brüche und Verwandlungen der Geschichte der Deutschen stehen. Was die Republik ganz bestimmt nicht braucht, ist diese durchgedrehte Kontrollmutti Ursula von der Leyen, oder irgendeinen der üblichen Bestenstiele, die sich die abgetakelten Sozens mal wieder anschicken ins Rennen, pardon, zum planpolitischen Verlieren zu schicken.
Versager, Stümper und Abziehbilder hat diese etablierte Parteien-Kaste schon genug nach oben gebracht; nach vorne nichts. Dorthin – und nach ganz vorne, ganz unten – schickt man die Mutigen, die Ehrlichen, die Anständigen, die Besten, denen man einen vorschwatzt und sie zum Überqueren des reissenden Stroms überredet. Auf den Leichen dieser Ersten, dieser Avantgarde, geht dann die fette, bräsige Oberschicht der neofeudalen Eitelbeutel trockenen Fußes ans andere Ufer und ruft dann “Fortschritt, Fortschritt”.
Das hat jetzt mal ein Ende. Entweder spurt Ihr da oben oder dürft nur noch eines, nämlich absaufen. Und jetzt hurtig, hurtig, Ihr Nichtsmacher und Funktionäre, Ihr Apparatschiks und Bürokraten, Ihr Mittelmotivierten und Mitteltalentierten.
Glaubt bloss nicht, dass wir Euch nochmal aus dem Griff lassen.
14.05.2010 Neues vom Hexer
Wie unser Banken-Präsident Horst Köhler versucht, den neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle für den nächsten Hochverrat weich zu kochen.

Der ist zwar nicht mehr jung, aber immerhin poetisch.

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