Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 3. Juni 2010

Es wird nie wieder so sein...

"Ab heute ist nichts mehr, wie es war"

Die türkisch-israelischen Beziehungen sind nach der Militäraktion Israels auf dem Tiefpunkt. "Staatsterrorismus" warf der türkische Ministerpräsident Erdogan Israel vor und sagte in einer Rede vor Parteifreunden voraus: "Ab heute ist nichts mehr wie es war." Von antisemitischen Tönen distanzierte er sich klars.
Von Steffen Wurzel, ARD-Hörfunkstudio Istanbul
Eigentlich hatte der türkische Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan für heute Gespräche mit Politikern in Santiago de Chile geplant. Doch statt des Ausbaus der türkisch-chilenischen Beziehungen widmete sich Erdogan heute den türkisch-israelischen Beziehungen. Seine Südamerika-Reise hatte der türkische Ministerpräsident gestern eilig abgebrochen, als ihn die Nachricht von der blutigen Militäraktion Israels im Mittelmeer erreichte. Die meisten der selbsternannten Gaza-Hilfsaktivisten auf den Schiffen waren türkische Staatsbürger und, wie es heißt, sollen auch die meisten der bei dem Kommando-Einsatz Getöteten aus der Türkei kommen.

...Einsatz gegen Antisemitismus

Erdogan betonte auch, dass die Türkei sehr wohl unterscheiden könne, zwischen Juden und Israelis einerseits - und der israelischen Regierung anderseits. Er setze darauf, dass es unter den Israelis auch Leute gebe, die die Militäraktion gegen die Hilfsschiffe für Gaza verurteilten. "Wir haben uns immer gegen Antisemitismus eingesetzt. Wir haben uns stets gegen jede Art von Ungerechtigkeit, die Juden angetan wird, gewehrt und haben unsere Stimme erhoben. Die Türkei hat ihren Beitrag dafür geleistet, dass das jüdische Volk im Nahen Osten in Frieden und in Sicherheit leben kann. Jetzt erwarten wir dieselbe Sensibilität, die gleiche menschenwürdige Haltung angesichts dieser Gewalttat von dem israelischen Volk. Jetzt seid ihr dran!"...

Weiter lesen:

http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkeiisrael102.html

http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/06/02/wie-israel-sein-bedauern-ueber-das-mavi-marmara-massaker-ausdrueckt/

Wie Israel sein Bedauern über das Mavi Marmara Massaker ausdrückt
von Redaktion @ 22:53. abgelegt unter Türkei, Israel, Palästina, Gaza, Griechenland

Soeben sind fünf Flugzeugen mit 503 Aktivisten und neun Leichen der Free Gaza Flotilla in Richtung Türkei und Griechenland aufgebrochen. Die ganze Welt trauert um die Opfer des Mavi Marmara Massakers. Die ganze Welt? Nachfolgend ist im Video zu sehen, wie Israelis vor der türkischen Botschaft in Israel ihr - ja, ähm - Mitgefühl mit den Opfern des brutalen israelischen Aktes der Piraterie ausdrücken.