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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 11. Juni 2010

Amtseid?

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Angela Merkel - Vereidigung zur 2. Amtszeit
 
 
 
 


Die politische Revolution


Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel ist kompetent. Sie weiß wie man einen Staat kaputtwirtschaftet: Durch Selektion.


Früher, als Umweltministerin, verkippte unsere aktuelle Bundeskanzlerin radioaktiven Müll in unsichere Schachtanlagen. Heute verkippt sie das erwirtschaftete Geld des Steuerzahlers in korrupte Bankgeschäfte. Ihre Partei erhält über die Jahre hinweg dafür zur Belohnung Spenden in Millionenhöhe. Schließlich muss das Wildschweinessen, der Kaviar und auch der Champagner ja von irgendwas bezahlt werden. Wenn es denn etwas gibt, was diese Einnahmen übersteigt, dann bezahlt man es von der letzten Diätenerhöhung.

Zur Kundgebung des neuerlichen Sparkurses der schwarz/gelben Koalition kam unsere Bundeskanzlerin nicht etwa mit der Strassen-, oder U-Bahn.. nein, das wäre ja zu bürgerlich. Eine solche Benutzung ist für eine Kanzlerin unchic. Da muss schon eine gepanzerte Oberklasse-Limousine her. Davon haben sie schließlich 49 an der Zahl - also müssen sie auch genutzt werden. Durchschnittspreis je Dienstwagen: 275.000 Euro. Um den Gesamtpreis zu verdeutlichen: 13.475.000 Euro!

Und damit auch weiterhin in Saus und Braus gelebt werden kann, muss der Bürger nun noch mehr hergeben und sei es das letzte Hemd. Aber wen stört das schon? Die Sonne lacht, die Fussballweltmeisterschaft steht vor der Tür und ob eines Titels ist längst vergessen wer die Übeltäter sind die den Staat Deutschland an die Wand gefahren haben.

Genießen Sie den Sommer! Schließlich ist es die wohl kostengünstigste Saison. Das was Sie nun sparen, werden Sie im Winter dringend brauchen!
 

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