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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 12. März 2010

Guidos Freiheit...



Es ist schon merkwürdig, dass an Guido Westerwelle, seit er Aussenminister ist, mehr herumgemeckert wird, als an jedem anderen - und auch die anderen waren keine Engel. 


Falsch finde ich, dass kritisiert wird, wenn er sich von " seiner Frau" (bzw. seinem Mann) oder was auch immer man dazu sagen mag, - auf seinen Reisen begleiten läßt. Das tun andere in gleicher Stellung auch, taten es vor ihm schon, also...


Alles andere ist eine extra Geschichte, und dass das nun verstärkt zur Sprache kommt, wenn Verflechtungen und Klüngel existiert, ist durchaus richtig. Das hat mit Guidos sonstigen Eigenheiten nichts zu tun, sondern sollte bei allen reisenden Politikern kritisch durchleuchtet werden.


Zu dem Geschrei darumherum hat Flatter von Feynsinn einen Kommentar abgegeben:

http://feynsinn.org/?p=2809


Kritik an Guido Westerwelle ist demokratiegefährend und schwulenfeindlich, meinen die schwulen Demokraten der FDP. Ich habe herzhaft gelacht, als ich diese verzweifelt-dämlichen Paraden der Selbstbedienungs-Experten las. Konsequenterweise müßte es ein Gesetz gegen die Beleidigung der Bundesfreiheitsstatue geben – jede Kritik an ihr wird mit Kerkerhaft bestraft. Die will ich mir flugs verdienen: Wäre Guido Westerwelle so schwul wie er korrupt ist, er wäre der Renner bei Youporn. Weiß da jemand mehr als ich?
Im Verständnis der FDP ziemlich schwul müßte alternativ die Kürzung der Mittel bei der Bundesagentur für Arbeit sein. Gegen Arbeitslose hetzen und ihnen dann die ohnehin armselige Förderung streichen, das ist wahrlich abartig. Die Breidemokraten erwecken nachhaltig den Eindruck, man hätte ihnen heftig ins Hirn gevögelt. Aber ist das “schwul”?

Nein, das ist nicht schwul - das gibt es auch sonst überall. Kritik ist auch nicht á priori schwulenfeindlich, - demokratiegefährdend ist eher, wenn zu allem geschwiegen wird, was so ansteht. Dass es bei Guido Westerwelle etwas entgleist, hat er sich auch selber zuzuschreiben.

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