Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Sonntag, 7. Februar 2010

Sie wollen Krieg...

Wie beim Irak damals treibt auch diesmal der amerikanische Senator Liebermann die Angelegenheit um den Iran vorwärts in Richtung Krieg.

Irans Verhandlungsangebot stößt auf Misstrauen

München (dpa) - Erstmals droht ein US-Spitzenpolitiker dem Iran im Atomstreit mit Krieg. Dem amerikanischen Senator Joe Lieberman ist der Geduldsfaden gerissen.
Irans Außenminister Manuchehr Mottaki hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit einem neuen Verhandlungsvorschlag kein Vertrauen zurückgewinnen können. Der oberste Atom-Aufseher Yukiya Amano sagte nach einem Treffen mit Mottaki: «Es ging nicht um neue Vorschläge, es ging um einen Meinungsaustausch.» Der Iran steht im Verdacht, die Atombombe bauen zu wollen.
Lieberman ist heute unabhängig und gehörte lange zu den Demokraten von US-Präsident Barack Obama. «Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen», sagte er am Samstag.
Zurückhaltend hatte dagegen zuvor der Sicherheitsberater von Obama, James Jones, gewirkt. Sollte die Führung in Teheran ihr Atomprogramm nicht offenlegen, drohten schärfere Strafmaßnahmen und Isolation, sagte der einstige US-Spitzengeneral.

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http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/927230