Desparada News: Kanzlerin Merkel will Daten-CD kaufen

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Dienstag, 2. Februar 2010

Kanzlerin Merkel will Daten-CD kaufen

Steuern | 02.02.2010

Merkel will Schweizer Steuer-CD kaufen

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung hat Kanzlerin Merkel den Kauf der gestohlenen Bankdaten aus der Schweiz gefordert. Es müsse alles versucht werden, um an die Daten von bis zu 1500 Steuersündern heranzukommen.

Weiter lesen?

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5201305,00.html

1 Kommentar:

Zellenradschleusen4. Februar 2010 um 13:36
hallo

Ich finde das der zweck die mittel hierbei nicht heiligt. Ich finde das sehr befremdlich wie hier mit daten anderen menschen gehandelt ist. Steuerhinterziehung ist in der schweiz mittlerweile ein eigener wirtschaftszweig. Wieso sollte man dann sowas utnerstützen und die daten kaufen?? Wieso senken wir hier in deutschland nicht die steuern?? dann gebe es vielleicht nicht so viele steuerflüchtlinge!!

gruss
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