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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 3. Februar 2010

Die Liberalen und die Aussagen über sie...

 

Die Liberalen wollen nur noch Super-Aussagen über sich dulden. Wer sich nicht daran hält, und gar öffentlich kritisiert, wird hart angegangen. Dabei sind sie doch tatsächlich super - zum  Beispiel als Eisverkäufer für die soziale Kälte...


http://dwdonline.de/?p=3705

Betroffene Liberale bellen
Entertainment. In der ARD Vorabendserie Lindenstraße äußert sich ein Schauspieler kritisch über die FDP. Die Liberalen verstehen jedoch keinen Spaß und würden der Reihe am liebsten einen Maulkorb verpassen. Politische Äußerungen gehören schon seit Jahrzehnten in das Programm der öffentlich-rechtlichen Sender. Fernsehserien machen da keinerlei Ausnahme. Dies ist auch gut so, denn im Gegensatz zu den privaten Konkurrenten zeigt man bei ARD und Co. damit sehr deutlich, dass es im Leben der fiktiven Serienprotagonisten mehr als nur Liebe, Freude und Eifersucht gibt. Auf die Spitze trieb diese Kunst die in den 70er Jahren vom WDR produzierte Fernsehserie “Ein Herz und eine Seele”. Wer kennt sie nicht. Die ewigen Hasstriaden des Ekel Alfred gegen die zur damaligen Zeit noch als links zu betrachtende SPD. Oder die regelmäßigen Beleidigungen gegen seinen Schwiegersohn, welcher im günstigsten Fall noch als ”rote Rotznase” davonkam. Einem FDP Poltiker wäre diese Serien mit Sicherheit zu viel des Guten gewesen.
Lindenstraße ein Vorreiter
Keinen Spaß verstehen die Liberalen bei der ARD-Vorabendserie Lindenstraße. In der letzten Folge vom kommenden Sonntag hat die Figur des “Jimmy” folgende Sätze gesagt: “Die Politik hilft uns auch nicht. Unsere Super-FDP: Die steckt´s den Hoteliers und den Ärzten hinten und vorne rein. Aber wir vom Handwerk, wir sind die Dummen. Wahrscheinlich, weil wir nicht gespendet haben.” Was man als provokante Äußerung zu einer aktuellen Debatte verstehen könnte, stößt der FDP übel auf. Deshalb sah man sich genötigt, gleich zum Gegenschlag auszuholen. Natürlich nicht in einer halbwegs seriösen Tageszeitung, wie etwa der Süddeutschen, sondern ausgerechnet in der Boulevardpostille Bild. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat überparteilich zu sein – gerade in Unterhaltungssendungen“, erklärt der medienpolitischer Sprecher der Liberalen, Burkhardt Müller-Sönksen.
“Ich wage zu bezweifeln, ob sich die ARD mit einer solchen einseitigen Parteinahme einen Gefallen tut.“, so Müller-Sönksen weiter. Indirekt lässt sich dies als Drohung gegen die Programmverantwortlichen lesen. Was man bei zu viel kritischer Meinung machen kann, könnten die Liberalen bei Hessens Ministerpräsident Roland Koch erfahren. Wie kann es eine öffentlich-rechtliche Sendung auch wagen, Kritik an der unfehlbaren Bundesregierung zu äußern? Vielleicht hätte man bei der FDP auch einfach mal ein paar Folgen der Lindenstraße schauen sollen. Denn dann wäre der Partei sicherlich aufgefallen, dass sich die Serie schon des öfteren mit aktuellen politischen Problemen auseinandergesetzt hat. In den vergangenen Jahren haben sich die Macher der Serie beispielsweise mit den Themen Homosexualität, AIDS und Sterbehilfe beschäftigt und damit weitesgehend bis dato verschwiegene Debatten in der deutschen Medienlandschaft aufgegriffen. Von Seiten der katholischen Kirche, welche Homosexualität und Sterbehilfe ja noch bis heute ablehnt, gab es damals keine öffentliche Kritik an der Serie.
Ginge es nach dem Willen der FDP, würden wir in der ARD zukünftig nur noch mit zuckerweicher Florian Silbereisen Supidupistimmung berieselt.



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