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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 1. Januar 2011

Der einzige Satz der Rede...

...der Warheit ist, stammt nicht von der Kanzlerin selber, sondern von dem Philosophen
Karl Popper- und er sagte:
"Die Zukunft ist weit offen. Sie hängt von uns ab, von uns allen.

Die Zukunft ist immer offen, jede Minute die gerade ansteht, ist Zukunft, wenn auch minimal. Jeder neue Tag ist Zukunft, und immer ist etwas darin offen, wir registrieren es nur oftmals nicht. Dass alles von uns abhängt, ist eine Grundwahrheit, die wir auch zu oft nicht wahrhaben wollen.

Unsere Politiker wissen es aber sehr wohl, und sie tun alles dafür, dies nur in ihrem Sinne bewußt zu machen, damit die Bürger nicht zu sehr zu sich selber kommen. Immer noch gilt - mehr denn je sogar - bei den Staatenlenkern unserer Zeit, dass Freiheit ein negativ besetzter Begriff ist, in Bezug auf die Menschen im Staat.


Es ist in dieser Hinsicht interressant, welche Phrasen gewählt wurden, um uns alle wieder einzulullen. Hier die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wortlaut:


http://www.tagesschau.de/inland/merkelrede104.html

Ansprache von Angela Merkel

Neujahrsansprache der Kanzlerin im Wortlaut

"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
lassen Sie mich ganz offen sein: Als ich vor einem Jahr genau hier saß und zu Ihnen sprach, da habe ich bei aller Zuversicht durchaus auch mit gemischten Gefühlen in die Zukunft geschaut, denn unser Land steckte tief in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es war die schwerste Krise seit über 60 Jahren.
Doch trotz aller berechtigten Sorgen - es wurde ein gutes Jahr für Deutschland.
Und über eines vor allem können wir uns freuen: Noch nie hatten im geeinten Deutschland mehr Menschen Arbeit als heute. Die Zahl der Arbeitslosen ist die Niedrigste seit fast 20 Jahren.
Deutschland hat die Krise wie kaum ein anderes Land gemeistert. Was wir uns vorgenommen hatten, das haben wir auch geschafft: Wir sind sogar gestärkt aus der Krise herausgekommen. Und das ist vor allem Ihr Verdienst, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Deutschland ist so erfolgreich, weil Sie Tag für Tag Ihre Arbeit machen. Sie sind früh morgens auf den Beinen. Sie arbeiten im Schichtdienst, an Sonn- und Feiertagen. Sie kümmern sich um Aufträge und um Ihre Mitarbeiter. Sie meistern Ihren Alltag, wie schwer er oft auch sein mag.
Gemeinsam haben wir Enormes geleistet. Wir haben erfahren, was möglich ist.
Das ist wichtig, denn wir Deutschen sind uns unserer Stärken selbst nicht immer bewusst. Unsere Fußball-Nationalmannschaft hat in Südafrika ganz wunderbar genau die Tugenden gezeigt, die uns stark machen: Fleiß und Disziplin, Ideenreichtum und Technik auf höchstem Niveau.
Nur ein Wort noch zum Fußball: Wenn nächstes Jahr die Frauen-WM in Deutschland stattfindet, dann will unsere Mannschaft zum dritten Mal den Titel holen. Mit unserer Unterstützung kann sie es wirklich schaffen, ich jedenfalls freue mich schon auf das Eröffnungsspiel in Berlin.
Aber bei aller Zuversicht: Unsere Stärken werden wir auch in Zukunft beweisen müssen - und zwar nicht nur im Fußball.
Europa steht in diesen Monaten inmitten einer großen Bewährungsprobe. Wir müssen den Euro stärken. Dabei geht es nicht allein um unser Geld. Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung.
Wir Europäer - wir sind zu unserem Glück vereint. Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit. Der Euro ist die Grundlage unseres Wohlstands.
Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen.
Wir Deutsche nehmen unsere Verantwortung wahr - auch wenn sie manchmal sehr schwer ist.
Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan mussten in diesem Jahr den Tod von neun Kameraden verkraften. Auch wenn kein Wort von mir  das Leid der Familien und Freunde der Gefallenen tatsächlich mildern kann, will ich von Herzen sagen: Ich vergesse sie nicht.
Auch die körperlich und seelisch Verwundeten vergesse ich nicht. Ich hoffe so sehr, dass sie rasch wieder gesund werden können.
Die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan haben mir erzählt, dass viele Menschen, auch ganz unbekannte, ihnen zu Weihnachten Briefe und Päckchen geschickt haben. Sie haben mich ausdrücklich darum gebeten, Ihnen dafür zu danken. Das tue ich hiermit sehr, sehr gerne.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
so wie wir mit Hoffnung in die Zukunft blicken, so tun das auch die Menschen in anderen Teilen der Welt. Auch sie haben Vorstellungen davon, wie sich ihr Land entwickeln soll. Damit fordern sie auch uns Deutsche heraus, nicht stehen zu bleiben.
Die christlich-liberale Bundesregierung setzt deshalb alles daran, im kommenden Jahr wichtige Etappenziele zu erreichen.
Das wohl wichtigste: Noch mehr  Menschen sollen Arbeit bekommen können.
Auch werden wir unsere Finanzen weiter in Ordnung bringen und die Steuern vereinfachen.
Wir wollen den Zusammenhalt in unserem Land stärken, gerade zwischen denen, deren Familien immer schon hier gelebt haben, und denen, die sich als Zuwanderer integrieren.
Wir nehmen den Begriff von der Bildungsrepublik Deutschland ernst: So schaffen wir viele neue Studienplätze - und wir führen Bildungsgutscheine ein für Kinder, die bisher zu oft am Rande standen.
Wir gehen den Weg zur modernsten Energieversorgung der Welt, die Klima und Umwelt schont und bezahlbar ist.
Wir vollenden den Wandel der Bundeswehr zu kleineren und flexiblen Streitkräften, indem wir die Wehrpflicht durch einen freiwilligen Wehrdienst ersetzen. Dem Zivildienst wird ein Freiwilligendienst folgen. Das alles ist ein Einschnitt, ich weiß. Aber es ist auch eine Chance für unser Land, denn wir brauchen die Solidarität von allen - von Mensch zu Mensch.
Sie kann nie allein vom Staat geleistet werden. Ich danke den vielen Menschen in unserem Land, jungen wie alten, die wie selbstverständlich und oft unbemerkt anderen Menschen helfen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das alles ist Deutschland, unser Deutschland im 21. Jahrhundert. Das alles trägt zu Zusammenhalt und Wohlergehen bei. Denn Wohlergehen und Wohlstand - das heißt nicht nur "mehr haben", sondern auch "besser leben".
Dafür brauchen wir Sie: die Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt's nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen.
Der Philosoph Karl Popper hat gesagt: "Die Zukunft ist weit offen. Sie hängt von uns ab, von uns allen." Lassen Sie uns in diesem Sinne mit Ideen, mit Neugier, mit Leidenschaft und mit dem Blick für den Nächsten die Lösung neuer Aufgaben anpacken.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für 2011 Gesundheit, Kraft, Zufriedenheit und Gottes Segen."

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