Sie fragen die Betroffenen, wo man denn sparen solle, wenn nicht bei ihnen.

Die „Alternativlose“ beraubt das deutsche Volk

Geschrieben von krisenfrei

Beschleunigte Ausplünderung des Gemeinwesens durch Banken und Großkonzerne

Unter Angela Merkel gelang es in den vergangenen Jahren, die Ausplünderung des Gemeinwesens in einem Ausmass zu beschleunigen, das bis dahin unbekannt war. Dies gilt auch für den Abbau von Demokratie und Bürgerrechten. Ermöglicht wurde dieser Fortschritt durch ein vielfach reibungsloses Zusammenspiel der Führungsetagen der Banken und Konzerne, der Regierungs- und Parteipolitiker sowie der großen Medien, deren Macht durch Monopolisierungsprozesse inzwischen soweit konzentriert ist, dass ihre Gleichschaltung ohne größere Umstände möglich wird.
Eine solche Gleichschaltung ist dabei nicht der Regelfall: dies würde die Täuschung des Publikums: man befinde sich in einem pluralistischen System der Pressefreiheit – zu sehr beschädigen. sie findet deshalb nur statt im Rahmen wichtiger politischer Kampagnen, bei denen sie immer selbstverständlicher umgesetzt wird. Letzteres zeigte sich insbesondere in Situationen bevorstehender, gravierender Entscheidungen, wie etwa den Parlamentsabstimmungen über die EU-Verfassung oder zur Bankenrettung.
In Kooperation mit den großen Medien gelang es für Angela Merkel ein politisches Profil zu inszenieren, dass sie ausgesprochen erfolgreich agieren lässt ungeachtet aller kritischer Anmerkungen, die ihr gegenüber gelegentlich in der Presse fallen.
Die von ihr betriebenen politischen Vorgänge erreichen vielfach ihr Ziel, indem sie oft „unter dem Radar“ der Opposition und anderer Instanzen sowie der Öffentlichkeit insgesamt lanciert werden, so dass die jeweiligen Massnahmen oder Gesetze als harmlos oder selbstverständlich erscheinen, auch wenn die Betroffenen dabei aufs Schwerste in den Nachteil versetzt werden, während Banken und große Konzerne, deren Interessen von Angela Merkel und ihrer Partei vertreten werden, ihre Positionen immer weiter ausbauen ihre Gewinne auf Kosten der Bevölkerung und der Allgemeinheit vervielfachen können. Merkels Profil der anscheinenden Harmlosigkeit war von unschätzbarem Wert, wenn es galt im Sinn der Interessen einer eher autokratisch gesinnten Elite und von Konzerninteressen massive wenn nicht putschistische Durchgriffe auf die Substanz des Gemeinwesens, der Demokratie und der Bürgerrechte durchzuführen. Hinter dieser Fassade konnte ihr gelingen, woran vermutlich Kohl oder Schröder gescheitert wären. Dass sie letztlich nur als ausführendes Werkzeug der großen Banken, der Automobilindustrie oder der Nuklearkonzerne diente, wurde vom Publikum und selbst von der politischen Opposition in der Regel nicht wahrgenommen oder thematisiert. Stattdessen konnte Merkel um ihr Handeln eine Aura der Exekution überparteilicher Interessen inszenieren – mit unablässiger Unterstützung der großen Medien: nie wurden ihr schwerwiegende politische Fehler, wie sie ihr als Mitverursacherin der Finanzkrise hätten angelastet werden können, indem sie z. B. im Jahr 2005 den steuerfreien Handel mit finanziellem Giftmüll forderte (und schließlich durchsetzte), entgegengehalten.

Zu den überzeugendsten Massnahmen dieser Art gehört zweifellos das Bankenrettungspaket, mit dem dreistellige Milliardenbeträge aus den öffentlichen Kassen zugunsten der Großbanken transferiert werden konnten.
Wie sich im nachhinein herausstellte, wusste anscheinend keiner der beteiligten Politiker, was tatsächlich geschah und insgesamt ist davon auszugehen, dass sich hieran auch heute wenig geändert hat. Die Kontrolle wurde effektiv abgegeben an die großen privaten Fianzinstitute unter Führung Josef Ackermanns. Wo die hunderte Milliarden, die für die „Bankenrettung“ ausgegeben wurden, versickerten, kann auch heute keiner der beteiligten Politiker zuverlässig erklären. Erlären konnten sie hingegen die Dringlichkeit, dass zur Rettung des „heiligen Grals“ der Moderne, der Großbanken und ihres Finanzsystems nahezu jedes Opfer recht sei, und dass es unfair sei, sich auch nur nach dem Verbleib der Milliarden zu erkundigen, die nun auf allen Ebenen des Gemeinwesens fehlen, die Politiker in Regelmässigkeit vom Bürger fordern lassen, den Gürtel noch enger zu schnallen und die zu immer weiter verschärftem Kahlschlag im sozialen Bereich, bei Kultur, Bildung und Umweltschutz führen.
Kein Politiker erklärt sich dabei für diese Konsequenzen verantwortlich, auch wenn er unmittelbar involviert war in die Vorgänge, die nun zur Austrocknung der Ressourcen des Gemeinwesens führten.
Stattdessen exekutieren sie heute das Sachzwang-Argument zur Begrenzung der infolge der Bankenrettung überbordenden Schulden und begründen damit die Streichung von Mitteln für Schulen, Kindergärten, für soziale Zwecke, Gesundheit, Bildung oder Kultur.
Sie fragen die Betroffenen, wo man denn sparen solle, wenn nicht bei ihnen.

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