Desparada News: Tunis und die deutsche Politik

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 18. Januar 2011

Tunis und die deutsche Politik

Wurde bei uns in Deutschland nicht auch schon in diversen Kreisen sachte angedacht, dass eine "Diktatur light" eigentlich das wäre, was gebraucht würde?
Wurde sogar in manchen Presseveröffentlichungen nicht auch schon behutsam-deutlich angesprochen, dass so manche Politikvorhaben nur mit "ein wenig Diktatur" durchzusetzen wäre?
War es bei so manchem deutschem Bürger nicht üblich, sich zu wünschen, dass so ein Mini-Hitler an die Macht käme, um manche über die man sich ärgerte, zur Besinnung zu bringen?

Doch, das alles gab und gibt es in unserem Land - mehr oder weniger ungeniert. Wie sich die Regierung in Deutschland eine "Diktatur light" vorstellt, konnte bisher in Tunesien beobachtet werden, denn die davongejagte Regierung war genau das - galt als "milde Diktatur". Schliesslich mußte ja keiner von denen, die das verkündeten, die Folgen ausbaden.

Mehr dazu kann hier gelesen werden:

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57986