Desparada News: Los, lobhudeln...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 31. Januar 2011

Los, lobhudeln...

http://blog.fefe.de/?ts=b3b80ace

[l] Übrigens, wo wir gerade bei Ägypten waren: Ich möchte da mal eine Pressemitteilung von Jürgen Grässlin verlinken. Money Quote:

„Die Machthaber in Kairo erhielten Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, militärische Landfahrzeuge und Kommunikationsausrüstung“, erklärte Paul Russmann, Sprecher der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben (ORL). Insgesamt sei „Ägypten mittlerweile sogar das bedeutendste Empfängerland in der Liste der aus Deutschland belieferten Entwicklungsländer“.

Da weiß man, was man hat!

http://blog.fefe.de/?ts=b3b87caf

[l] Israel geht sogar noch einen Schritt weiter und schickt Diplomatendepeschen an andere Länder rum, die sollen dochmal ihre Kritik an Mubarak runterfahren. Um die "Stabilität" in der Region zu erhalten. Klar, der Mann ist ein Folterknecht und ein übler Diktator, aber er ist unser Folterknecht und übler Diktator!1!!
Senior Israeli officials, however, said that on Saturday night the Foreign Ministry issued a directive to around a dozen key embassies in the United States, Canada, China, Russia and several European countries. The ambassadors were told to stress to their host countries the importance of Egypt's stability. In a special cable, they were told to get this word out as soon as possible.
Na das passt ja mal wieder alles prächtig ins Weltbild.

Jaaa, und singt nicht so falsch...

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57996