Desparada News: Krieg ist lustig, finden manche die im Bundestag sind...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Sonntag, 30. Januar 2011

Krieg ist lustig, finden manche die im Bundestag sind...

http://politik.politik-web.de/2011/01/real-politik.html

Real-Politik

Parlamentsrede zum aktuellen Thema
Unglaublich: Rapider Verfall der christlichen Werte im Bundestag und zunehmende Realitätsferne der politischen Kaste.

Florian Hahn (CDU/CSU):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir absolut unverständlich, dass in Talkshows, in Diskussionsrunden und auch von einem kleinen Teil hier in diesem Hohen Hause immer wieder behauptet wird, dass die afghanische Bevölkerung den sofortigen Abzug der internationalen Truppen möchte. Diese Behauptung ist entweder naiv oder vorsätzlich falsch.

(Zuruf von der LINKEN): Oder richtig!)

Für unsere Soldaten im Einsatz ist es wichtig, dass wir ihnen die notwendige und verdiente Rückendeckung geben. Stimmen Sie für diese Mandatsverlängerung! Unseren Soldatinnen und Soldaten und allen Einsatzkräften wünsche ich bei ihrem Tun Gottes Segen.

(Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU): Unglaublich!)

(Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU): Unglaublich!)

Heike Hänsel (DIE LINKE):

Danke schön, Herr Präsident. - Sehr geehrter Herr Kollege Hahn, Sie haben wie sämtliche Vorredner einschließlich Herrn Trittins gesagt, die NATO würde die Lebenssituation der Menschen in Afghanistan verbessern. Deshalb frage ich Sie: Würden Sie erstens zur Kenntnis nehmen, dass der Einsatz von Streubomben, von weißem Phosphor, dass gezielte Tötungen, Entführungen und die Vorfälle in Abu Ghureib keine Verbesserung der Lebenssituation der Menschen darstellen, sondern dass sie das als Terror wahrnehmen? Würden Sie zweitens zur Kenntnis nehmen, dass Sie in Afghanistan ein Warlord-System mit Kriegsverbrechern in wichtigen Funktionen aufbauen, die jahrzehntelang das Land terrorisiert haben und die Menschen genauso bedrohen wie zuvor die Taliban, und dass sie sich deswegen gegen dieses System wehren, das Sie dort installieren?

(Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP - Zuruf von der FDP: Kölle Alaaf!)

(Quelle: www.bundestag.de/bic/plenarprotokolle, 28. Januar 2011)