Desparada News: Guttenberg unter Attacke

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 24. Januar 2011

Guttenberg unter Attacke

Statt mit der von allen gewünschten Aufklärung der Todesfälle befasst sich die Debatte also mittlerweile mit gegenseitigen Schuldzuweisungen sowie Details des Beamtenrechts.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article12327583/Guttenberg-und-die-Chaos-Truppe-im-Ministerium.html

Ach, ja - bei Spiegel Online ist Guttenberg zur "Lichtgestalt" - wenn auch einige Zeilen später zur "schwarzen",- mutiert, der so unter Attacke steht, dass sich um ihn "ein Verteidigungsring" der schwarz-gelben an der Regierung bilden musste.

Die Vorwürfe Guttenberg gegenüber, dass er zu Schnellschüssen und Bauernopfern neige, bürstet er ab. Spiegel Online schreibt, dass er die Kritiken als "Majestätsbeleidigung" auffasst. Nun ja, es entbehrt der Logik, wenn Guttenberg seinen Kritikern Ahnungslosigkeit vorwirft, die Vorwürfe an ihn sich aber auch darum drehen, dass es an der Information und Unterrichtung ja gerade gebreche. Statt zu erklären scheint Guttenberg den Befehlen der BILD-Zeitung Folge geleistet zu haben.

Geholfen hat ihm das Abbürsten seiner Gegner nichts, denn er kam mal wieder arrogant herüber, was ihm wiederum verübelt wird. Spiegel Online merkt an: "Diese Aufregung hätte sich Guttenberg sparen können. Er hätte die Umstände der Suspendierung sofort ausführlicher erklären können, sie begründen können, womöglich mit Anmerkungen zum Soldatenrecht - für die vermeintlich "Ahnungslosen". Hat er aber nicht. Stattdessen hat er seinen Kritikern nur noch eine weitere Vorlage geliefert."

Guttenberg wird seine Masche wieder durchziehen, wie beim Ausschuss um die Vorgänge in Kunduz auch. Es wird sich nichts ändern, denn die Regierung braucht ihn.

Mehr dazu:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,741219,00.html