Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Sonntag, 23. Januar 2011

The Palestine Papers

http://www.netzpolitik.org/2011/al-jazeera-veroffentlicht-palastina-papiere/

Al Jazeera veröffentlicht Palästina-Papiere

von markus um 21:56 am Sonntag, 23. Januar 2011 | 1 Kommentar

Al Jazeera hat heute Abend mit der Veröffentlichung der “Palestine Papers” begonnen. Dazu gehören wohl 275 Protokolle, 690 interne Emails, 153 Berichte und Studien über die israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen aus den Jahren 1999-2010. Insgesamt über 1600 Papiere sollen in den kommenden drei Tagen veröffentlicht werden. Al Jazeera verspricht einen beispiellosen Einblick in die Nahost-Verhandlungen:

The material is voluminous and detailed; it provides an unprecedented look inside the continuing negotiations involving high-level American, Israeli, and Palestinian Authority officials. Al Jazeera will release the documents between January 23-26th, 2011. They will reveal new details about:
* the Palestinian Authority’s willingness to concede illegal Israeli settlements in East Jerusalem, and to be “creative” about the status of the Haram al-Sharif/Temple Mount;
* the compromises the Palestinian Authority was prepared to make on refugees and the right of return;
* details of the PA’s security cooperation with Israel;
* and private exchanges between Palestinian and American negotiators in late 2009, when the Goldstone Report was being discussed at the United Nations.

Al Jazeera möchte keine Details nennen, woher die Quellen stammen. Man erfährt nur, dass sie anscheinend von palästinensischer Seite geleakt wurden. Das spricht dafür, dass dieses Leak nichts mit Wikileaks zu tun hat.
Al Jazeera hat nach Erhalt der Papiere eine Partnerschaft mit dem britischen Guardian gestartet, der ebenfalls die Papiere auf einer Extraseite auswertet. Hier ist ein erster Überblickartikel über die Erkenntnise aus der Auswertung: Secret papers reveal slow death of Middle East peace process.
Das kündigt der Guardian für die kommenden Tage an:
• The scale of confidential concessions offered by Palestinian negotiators, including on the highly sensitive issue of the right of return of Palestinian refugees.
• How Israeli leaders privately asked for some Arab citizens to be transferred to a new Palestinian state.
• The intimate level of covert co-operation between Israeli security forces and the Palestinian Authority.
• The central role of British intelligence in drawing up a secret plan to crush Hamas in the Palestinian territories.
• How Palestinian Authority (PA) leaders were privately tipped off about Israel’s 2008-9 war in Gaza.
Spannend.

Look here:

http://english.aljazeera.net/palestinepapers/

Here also:

http://www.guardian.co.uk/world/palestine-papers

and here:

http://geistmonumente.blogspot.com/p/palestine-papers.html