Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 24. Januar 2011

Die Palestine Papers

Die Palestine-Papers

geschrieben am 24. Januar 2011 von Spiegelfechter

Während die Welt – und vor allem das Netz – immer noch darüber debattiert, ob die phantastisch vermarkteten Cablegate-Leaks wirklich relevante Hintergrundinformationen beinhalten, werden anderswo Nägel mit Köpfen gemacht. Gestern startete der arabische Fernsehsender Al-Jazeera in Kooperation mit dem Guardian die Veröffentlichung von 1.600 hochbrisanten Dokumenten aus dem Umfeld der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche der letzten 10 Jahre. Die Dokumente umfassen dabei Memos, E-Mails, Protokolle von hochrangigen Verhandlungsgesprächen, Karten, Strategie-Papiere und sogar Powerpoint-Präsentationen. Nach dem momentanen Stand der Veröffentlichungen stammt das Material aus dem Bestand der palästinensischen Delegation. Der Informant, der Al-Jazeera das Material zugespielt hat, muss Zugang zur höchsten Geheimhaltungsstufe gehabt haben. Anders als Cablegate sind die “Palestine-Papers” zweifelsohne hochbrisant und werden – so sie sich nicht als Fälschung herausstellen sollten – das Zeug haben, Geschichte zu schreiben.

Mehr dazu lesen:

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/4881/die-palestine-papers?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+DerSpiegelfechter+%28Der+Spiegelfechter%29