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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Sonntag, 30. Januar 2011

Beförderung in Calw

http://regionews-cw.de/calw-kommandeur-der-ksk-zum-brigadegeneral-befoerdert-25055/


Calw: Kommandeur der KSK zum Brigadegeneral befördert

CALW. Heinz Josef Feldmann, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Calw wurde kürzlich zum Brigadegeneral befördert. Landrat Helmut Riegger besuchte ihn in der Graf-Zeppelin-Kaserne, um seine Glückwünsche zu überbringen. „Ihre Beförderung freut mich für Sie persönlich und für den Landkreis. Für uns ist Ihre schnelle Beförderung das Ausrufezeichen hinter das Bekenntnis der Bundeswehr zum Standort Calw. “

Beim Neujahrsempfang der Calwer Bundeswehr hatte der KSK-Kommandeur, damals noch Oberst Heinz Josef Feldmann, den Stellenwert des Stützpunkts hervorgehoben. Die Bundeswehr stecke viel Geld in den Standort. Rund 4,5 Millionen Euro seien 2010 investiert worden. Weitere Gelder in Millionenhöhe hatte Feldmann in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt.

Riegger ist froh um dieses Bekenntnis und die damit verbunden Investitionen: „Während andernorts viel Geld eingespart werden muss, haben wir das Glück, dass der Standort in Calw Priorität genießt.“ Für seine Aufgaben wünschte Riegger Kommandeur Feldmann weiterhin viel Erfolg und sagte ihm und den hier ansässigen Soldaten seine Unterstützung zu.

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