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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 28. Januar 2011

Mubarak setzt das Militär ein - die Technik hinter den Internetsperren



Mehr dazu hier:

http://www.focus.de/politik/ausland/aegypten-mubarak-mobilisiert-das-militaer_aid_594738.html

und hier:

http://www.netzpolitik.org/2011/zur-restkommunikation-in-agypten/

1 Kommentar:

  1. Liebe Blogger, liebe User,
    dürfen wir kurz um eure Aufmerksamkeit bitten?

    Wir ärgern uns jede Woche über die schlechte Arbeit unserer Politiker. Missstände und Ungerechtigkeiten, wohin man sieht. Ob wir jemals eine Rente bekommen, von der man leben kann, steht in den Sternen. Auf der einen Seite werden Milliarden verschwendet, auf der anderen Seite müssen viele Vollzeitbeschäftigte noch bei der ARGE um Aufstockung betteln, damit sie über die Runden kommen. Die Liste der Unzulänglichkeiten ist lang …

    Die OPD engagiert sich seit zehn Jahren für einen Wandel in Politik, Wirtschaft, Medien und Gesellschaft, mit pragmatischen Reformideen.

    Könntet ihr euch ein Engagement in der OPD oder eine gelegentliche Unterstützung (Zeit) unserer Reformbemühungen vorstellen? Wir glauben, dass in jedem Menschen große Potentiale stecken. Von euren Ideen und von eurer Kreativität würden wir gern profitieren, damit es in unserem Land irgendwann mehr Gerechtigkeit gibt.

    7 (!) wichtige Wahlen stehen in diesem Jahr an. Schafft es die OPD in ein Landesparlament einzuziehen, bekämen wir die Chance, unsere Reformideen umzusetzen. Tragen die Früchte, würden uns alle anderen Bundesländer folgen. Die Revolution wäre perfekt …

    Noch in diesem Jahr könnte es zu einem grundlegenden Wandel in der Politik kommen, wenn sich genügend Menschen dafür engagieren – z. B. im Internet.

    Wir würden uns freuen, von euch zu hören (oder zu lesen).

    Beste Grüße

    Katja, Christoph …

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