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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 3. September 2010

Firas Maraghy - Ein Funken Hoffnung



http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/09/03/was-ist-das-wort-israels-wert/


Was ist das Wort Israels wert?

von @ 16:05. abgelegt unter Menschenrechte, Israel, Palästina
Die Redaktion von Mein Parteibuch hat soeben eine Presseerklärung von Firas Maraghy erreicht, derzufolge er seinen Hungerstreik vor der israelischen Botschaft in Berlin am morgigen Samstag beenden wird und nach seiner Genesung einen ihm von Israel angebotenen Termin in Jerusalem in Begleitung des Vorsitzenden des auswärtigen Ausschusses des deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz, wahrnehmen wird.
Firas Maraghy, 3. September 2010
Presseerklärung
Wie bereits in meiner Presseerklärung vom 31. August 2010 dargelegt, hatte mein am 26.07.2010 begonnener Hungerstreik immer zum Ziel, meine im Dezember 2009 geborene Tochter Zaynab als Einwohnerin Ostjerusalems, sowie meine Ehe mit der deutschen Staatsbürgerin Wiebke Diehl zu registrieren. Ich forderte von Anfang an ein sicheres Bleiberecht für meine Familie und mich in meiner Geburtsstadt und der Geburtsstadt meiner Väter und Vorväter. Diese Forderung steht in Einklang mit internationalem Recht, insbesondere mit Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
Seit ich in meiner letzten Presseerklärung angeboten habe, in Begleitung eines hochrangigen deutschen Politikers oder einer Person des öffentlichen Lebens nach Jerusalem zu fahren, um ein Gespräch mit Herrn Amos Arbel, dem Direktor des „Registration and Civil Status Department“ des Innenministeriums Israels, zu führen, ist Bewegung in meine Angelegenheit gekommen. Mir wurde von der israelischen Botschaft zugesichert, dass bei diesem Gespräch tatsächlich eine Lösung gefunden werden soll. Zudem wurde mir ein konkreter Termin mit Herrn Arbel vermittelt. Da dieser Termin bereits Mitte September liegt und ich diesen aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen kann, wurde mir versprochen, den Termin um wenige Wochen zu verschieben.
Ich erkläre mich bereit, einen solchen Termin wahrzunehmen und dafür nach Jerusalem zu fahren. Herr Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, dem ich für seine Vermittlung zwischen unserer Familie und der israelischen Botschaft sehr herzlich danke, hat sich bereit erklärt, mich bei dieser Reise zu begleiten.
Die israelische Seite verlangt, dass auch meine Tochter Zaynab für eine Registrierung zugegen sein muss. Mir wurde eine schriftliche Garantie versprochen, dass ein deutscher Pass der Registrierung meiner Tochter als Einwohnerin Ostjerusalems nicht entgegenstehen wird. Nur wenn eine solche Garantie gegeben wird, bin ich bereit, meine Tochter auf die Reise mitzunehmen.
Ich hoffe, dass der von israelischer Seite bekundete Wille, die Angelegenheit einvernehmlich zu lösen, tatsächlich zur unmittelbaren Registrierung meiner Tochter und meiner Ehe führt. Es ging mir nie darum, die gesamten politischen Verhältnisse zu ändern. Obwohl ich grundsätzlich weiterhin die israelische Botschaft als verantwortlich auch für die Palästinenser Ostjerusalems betrachte, bin ich darum bereit, meinen Beitrag zu einem Kompromiss zu leisten. Ich werde darum morgen, am 4. September 2010 um 17 Uhr, nach 41 Tagen Hungerstreik, diese Phase meines Protests beenden. Dies geschieht im Vertrauen darauf, dass die mir auch durch die Vermittlung hochrangiger Politiker gemachten Zusagen erfüllt werden.
In Jerusalem wird sich zeigen, was das von Israel dem Vizepräsidenten des deutschen Bundestages Wolfgang Thierse gegebene Wort zur einvernehmlichen Lösung dieses Einzelfalles wert ist.

Aufrufe und Berichte:

http://desparada-news.blogspot.com/2010/09/keine-menschen-nirgendwo-firas-maraghy.html


http://urs1798.wordpress.com/2010/09/03/warum-weil-ich-ein-araber-bin-firas-maraghy/


http://www.palaestina-heute.de/Themen/Hungerstreik_Firas_Maraghy_/hungerstreik_firas_maraghy_.html

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