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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 1. September 2010

Der Comic des Tages mal wieder - Krach im Kanzleramt

Einer völlig unbedeutenden Bloggerin ist es gelungen, sich unbemerkt im Kanzleramt einzuschleichen, und Frau Merkel zu überraschen.

Bei der Debatte über die Demokratie in Deutschland artete diese rasch aus, und endete in verbalen Angriffen. Frau Merkel versuchte dann die Bloggerin zu vertreiben...

Das ist - klar doch! - völlige Science Fiction. Zu Kanzlerin Merkel dringen keine Bürger durch, schon gar keine Blogger, und nicht einfach so.

Vermutlich würde solch ein Vorkommnis nicht einmal dazu führen, dass Frau Merkel selber den Rauswurf inszeniert. Dafür hat sie ihre Leute.

Aber - wenn...
Es würde vermutlich so ähnlich ablaufen, vielleicht vordergründig etwas höflicher. Denn, an allem sind die Bürger selber schuld.

Im Grunde hat sie recht: Warum wurde sie gewählt?

Das ist die eine Frage, wo sie recht hätte, wenn es eine Alternative geben würde. Gibt es aber nicht wirklich, also hat sie wieder recht, wenn sie meint, dass es keine Alternative zu ihrer Politik gibt.

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