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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Montag, 10. Mai 2010

Sondersitzung



Zu nächtlicher Zeit läuft anscheinend doch noch eine Krisensitzung im Kanzleramt, nachdem Kanzlerin Merkel erst einmal träumen und feiern gegangen war, nach Moskau.

Zurückgekehrt musste sie wohl erkennen, dass nichts so gut gelaufen war, wie sie es wohl erwartet hatte. Ein Telefonat mit Präsident Obama USA war auch angesagt. Bis um Mitternacht sollte die Rettung funktionieren. Die Rede ist nun von einem 600 Milliarden Paket.

Die Ernüchterung ist inzwischen heftig, und die Menschen sind weder begeistert noch mit allem einverstanden. Die Politik ist allerdings schon seit einigen Zeiten sehr abgehoben von dem, was die Wähler wollen und erwarten. Träumen von einem Totalstaat, in dem alles im Alleingang gelöst werden kann, ohne Rücksicht auf Wählerwillen und Verluste, mögen amusant sein, entsprechen aber nicht den Gesetzmässigkeiten und Vorgängen in einer Demokratie. Diese wird zunehmend mehr ausgehöhlt.

Dass Kanzlerin Merkel eine starke Frau als Vorbild wählte, deren Methoden immerhin dubios genannt werdne können, hilft auch nicht über de Krise hinweg. Mit solchen Methoden sind keine Wähler zu gewinnen, denn es handelt sich um Katharina die Grosse, welche Frau Merkel als Vorbild erachtet. Welche Rückschlüsse das auf sie selber und ihre Politik zuläßt, darüber kann nachgedacht werden.

Es ist Brachialpolitik mit dem Finanzbrecheisen, das die Geldkassen der Bürger aufgebrochen hat, und nun als Stemmeisen für noch mehr verwendet werden soll. Es wäre an der Zeit, die Alleingang- Grossmacht- und sonstigen Träume zu verschieben, und sich wieder mehr den Problemen der Bürgern zu widmen - das gilt für alle, und gerade für jene Schreihälse, die ihr Schäfchen im Trockenen haben, aber ansonsten Menschenhasser sein müssen.

Es kann nicht angehen, dass eine Politik gut geheissen wird, die dafür sorgt, dass ganze Landstriche verrotten, und die Menschen verarmen.

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