Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 12. Mai 2010

Medwedew und der Krieg

http://de.rian.ru/safety/20100507/126207927.html

Medwedew hält neuen Großkrieg für möglich

09:36

07/ 05/ 2010

MOSKAU, 07. Mai (RIA Novosti). Ein Militärkonflikt, der von seinem Ausmaß her mit dem Zweiten Weltkrieg vergleichbar wäre, ist auch heute nicht auszuschließen, sagte Präsident Dmitri Medwedew - deshalb brauche Russland eine starke Armee mit modernen Waffen.
„Ein solcher Konflikt ist leider möglich, denn es gibt sehr unterschiedliche Länder mit sehr unterschiedlichen Interessen“, sagte Medwedew in einem am Freitag veröffentlichten Interview für die Tageszeitung „Iswestija“.
„Auf dem Planeten gibt es riesige Mengen von Waffen. Es gibt Menschen, die den Krieg nach wie vor als Instrument für die Lösung ihrer politischen Probleme betrachten. Es gibt schließlich Zufälligkeiten. Deshalb müssen wir auf mögliche Probleme gefasst sein“. Von „unumstrittener Priorität“ sei eine effiziente Armee. Hinzu gehöre auch die Entwicklung moderner Waffen.
„Viele Länder wollen in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Vor diesem Hintergrund dürfen wir unsere Sicherheit nicht vergessen. Unsere strategischen Atomwaffen sind eine sehr effiziente Komponente für den Schutz der nationalen Interessen“, so der Präsident.
Dabei dürfe die internationale Situation aber durch das Wettrüsten nicht „gesprengt“ werden. Deshalb habe Russland einen neuen Atom-Abrüstungspakt mit den USA geschlossen.
Fotostrecke: Russlands Atomraketen