Desparada News: So machen es die Arbeitsagenturen

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 10. März 2010

So machen es die Arbeitsagenturen

Bericht mit zutreffendem Kommentar:

http://gheimraetinsarchive.wordpress.com/2010/03/10/das-macht-jede-arge-so/

Das macht jede ARGE so?!

März 10, 2010

Wie das “Fördern und Fordern” wirklich aussieht:

“Es ist nicht nur ein Skandal, dass drei Millionen Euro Finanzmittel aus Eingliederungshilfen für Arbeitslose für die eigenen Personalkosten bei der ARGE in Münster zweckentfremdet werden”, kritisiert der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Umschichtungspolitik in Münster scharf. “Vielmehr handelt es sich nach Aussage der Leiterin der münsterschen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Ulrike Otto – “Das machte jede ARGE so” – bei dem nun aufgedeckten Vorgang offensichtlich um ein System der Selbstfinanzierung bundesweiten Ausmaßes und lässt die gesamte Arbeitslosenpolitik in einem anderen Licht erscheinen.”

Das darf doch alles nicht wahr sein! In Münster stehen 13 000 ALG II-EmpfängerInnen also rund 1500 offen gemeldete Stellen gegenüber und die ARGE kann sich selbst und ihren Verwaltungsapparat nur noch finanzieren, wenn sie die Töpfe der Eingliederungshilfen selbst leerlöffelt, während sie im Gegenzug die arbeitssuchenden mit Repressionsmaßnahmen drangsaliert?!
Und das machen alle ARGEN so?!
Wo sind die Medien die hierüber aufklären?! Wo ist der Aufstand der Geschädigten?
Liebe Leute, Hartz IV muss endlich weg! Ein flächendeckender Mindestlohn muss eingeführt werden. Die Klüngeleien zwischen Politik, Gewerkschaftern und der Bertelsmannstiftung müssen ein Ende finden. Eine sanktionsfreie, ausreichende Grundsicherung muss eingeführt werden. Gefragt ist ein Gegen-Modell zum inhumanen Kapitalismus
JETZT!

Veröffentlicht in Gesellschaftliches | Verschlagwortet mit Agenda 2010 Hartz IV, Bertelsmann, Bertelsmannstiftung, Kapitalismus |

Ein Kommentar

Eigene Erfahrungen aus dem Bekanntenkreis: Eine sogenande Maßnahme besteht darin eine 50 Jährige Akademikerin mit Promotion ihren Lebenslauf abtippsen lassen. Was will man machen, wenn die Kinder nichts zum Essen haben. Im der sogenannten Maßnahme 50plus sind ausser ihr selber noch Imigranten ohne jegliche Ausbildung, Hilfskräfte und sonstige Langzeitarbeitslose ohne Perspektive. Mit gelegentlichen 1 Euro Jobs halten sich die Leute über Wasser. Glück hat wer aufstocker ist, der hat dann wenigst für 1 Jahr Ruhe vor den Represalien bis der Arbeitgeber keine Förderung mehr erhält und die Arbeitskraft dann die Kündigung erhält. Der AG holt sich dann den nächsten aus der Warteschlange. Ist unglaublich was in unserem Land passiert. Der Maßnahmeträger erhält natürlich für die “Leistungen” mehr Geld als der Langzeitarbeitslose überhaupt bekommt. Nicht die Arbeitslosen haben sich bequem eingerichtet, sondern es ist eine Zweifelhafte Armutsindustrie entstanden, die einen grossen Teil der Bevölkerung abzockt.