Klicken und anschauen!

Klicken und anschauen!

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 14. März 2010

Deutschlands Bundespräsident rührt sich nicht...

13.03.2010 | 06:00 Uhr

LVZ: Künast wirft Bundespräsidenten parteiisches Verhalten vor
Köhler sehe sich als Präsident von Schwarz-Gelb und nicht als Präsident aller Deutschen

    Leipzig (ots) - Ein "parteiisches Verhalten" zugunsten seiner "Lieblingskoalition" von Union und FDP wirft die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, dem Bundespräsidenten vor. In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Künast angesichts des anhaltenden Schweigens von Horst Köhler zu den in Deutschland ablaufenden politischen Diskussionsprozessen um den Sozialstaat, um Amtsmissbrauch oder um Kindesmissbrauch: "Immer wenn ich am Schloss Bellevue vorbeikomme, dem Amtssitz, und sehe, dass oben die Fahne weht, weiß ich, er ist in Deutschland, der Bundespräsident. Und dann frage ich mich jedes Mal: Aber wo mag er sein in Deutschland?"

Frau Künast kritisierte noch viel mehr. Weiter lesen:


http://www.presseportal.de/pm/6351/1577265/leipziger_volkszeitung
Eingestellt von Desparada-News um 09:37

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Abonnieren Kommentare zum Post (Atom)