Desparada News: Stuttgart 21

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 9. September 2010

Stuttgart 21

http://rauskucker.wordpress.com/2010/09/09/bei-abriss-aufstand/

Bei Abriss Aufstand

Von rauskucker

Das ZDF hat heute nacht einen wirklich gelungenen Film über die Volksbewegung gegen die Zerstörung der Stuttgarter Innenstadt durch einen Kellerbahnhof gezeigt. Man möchte denen empfehlen, den Film doch auch mal tagsüber zu bringen. Solange hilft uns der Mediascanner aus. Dessen Text zum Film ist so gut, daß ich den hier mal eben komplett zitiere:

Die aktuelle Dokumentation zum Protest gegen das Megaprojekt Stuttgart21 – „Bei Abriss Aufstand“.
Von Politikern missachtet und getäuscht protestieren die Bürger Baden Württembergs noch friedlich. Noch gab es keine bösartig gewalttätigen Provokationen – um die „politischen Entscheidungen“ durchzusetzen.
Interessant ist auch, zu erleben, wie die Mehrheit der Bürger jetzt in letzter Minute die jahrelangen Warnungen der „alternativen Aktivisten“ verstehen und ihnen im Protest folgen. Das die kleinen Protestwellen der Aktivistenbewegung nun zu einem bürgerlichem Tsunami werden, ist wirkliche politische Mitbestimmung und wäre auch bei anderen erkennbaren politischen Strategien gegen die Bürger wünschenswert.

http://www.kopfbahnhof-21.de
http://www.twitter.com/stuttgart21
Es fehlt die übergreifende politische Aufklärung der noch unabhängigen Journalisten über die Pläne zum EU-Transitland Deutschland (Bahn: Stuttgart21 oder Güterverkehr: Jade-Weser-Port und Autobahnausbauten) vor dem Problem der Siedlungsdichte.