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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 10. September 2010

Dankbarkeit gegenüber Ex-Präsident Bush



http://www.antikrieg.com/aktuell/2010_09_10_bidendankt.htm




Biden dankt Bush für den Irakkrieg auf TV-„Sieges“-Party

Vizepräsident verteilt Würstchen an Soldaten und sagt, Bush „verdient großen Respekt“
Jason Ditz 

Der Reigen telegener Inszenierungen von Feiern des angeblichen Endes des Irakkriegs ungefähr alle eineinhalb Wochen geht munter weiter mit Vizepräsident Joe Biden, der in einer sehr speziellen Folge von Comedy Central´s „The Colbert Report“ auftritt, um sich an der Augenauswischerei des Endes eines Krieges zu beteiligen, der noch immer ungehindert weiter geht.

Bidens Hauptaufgabe war es, den heimkehrenden Soldaten Hot Dogs zu verabreichen und, so scheint es, der Öffentlichkeit den Eindruck eines historischen Moments im Studio zu vermitteln. Dann, wie schon Präsident Obama beim letzten vorgetäuschten Ende des Krieges, lobte er Präsident Bush.

„Danke Herr Präsident,“ sagte Biden, und fuhr fort: „Wir hatten unterschiedliche politische Auffassungen. Aber Sie verdienen großen Respekt, Herr Präsident.“ Präsident Obama hatte zuvor Bush für seinen „Einsatz für unsere Sicherheit“ gepriesen und lobend erwähnt, der Krieg sei ein „bemerkenswertes Kapitel“ in der Geschichte Amerikas. 

Welche unterschiedlichen politischen Auffassungen Vizepräsident Biden meinte, bleibt allerdings ein Geheimnis, da er 2003 einer der lautstärksten Befürworter der Invasion des Irak war und sich in den folgenden Jahren für den Krieg einsetzte.

Gleichzeitig blieb Vizepräsident Biden dem Veranstalter Stephen Colbert gegenüber dabei, dass die Administration bewusst vermeide, den Begriff „Sieg“ für die Vorgänge im Irak zu verwenden, obwohl eine Reihe ihrer Vertreter einschließlich Verteidigungsminister Robert Gates darauf bestehen, der Krieg sei „vorbei,“ und Präsident Obama die Amerikaner mahnte, in der Angelegenheit „eine neue Seite aufzuschlagen.“

Gleichzeitig bleiben 50.000 Soldaten im Irak, und während sie offiziell zu „Nicht-Kampfes“-Truppen umbenannt wurden, nehmen sie weiterhin an Kampfeinsätzen teil.


     Erschienen am 9. September 2010 auf > http://www.antiwar.com > http://news.antiwar.com/2010/09/09/biden-thanks-bush-for-iraq-war-at-tv-victory-party/      Die Weiterverbreitung der Texte auf dieser Website ist durchaus erwünscht. In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse www.antikrieg.com nicht zu vergessen!

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