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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 13. August 2010

Teure Sklaven



http://www.radio-utopie.de/2010/08/12/ausbeutung-seit-einfuhrung-des-hartz-iv-systems-kostete-staat-50-mrd/


Ausbeutung seit Einführung des Hartz IV-Systems kostete Staat 50 Mrd

Von Daniel Neun | 12.August 2010
Die Sklavenlöhne, die mit der systemischen Verarmung der Deutschen unter SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihren Regierungsjahren 1998 bis 2005 um sich griffen, haben nicht nur die Bosse glücklich, sondern den Staat ärmer gemacht. Ausführendes Instrument waren die Hartz-Gesetze, benannt nach dem korruptem Wirtschaftsboss, SPD-Mann und Mitglied der IG Metall Peter Hartz, der sie entworfen und der Regierung zur Unterschrift auf den Tisch gelegt hatte.
Satte 50.000.000.000 Euro musste der Staat Bundesrepublik Deutschland seit Einführung der – gerade von der Mittelschicht in sozial-sadistischer Befriedigung gestützten – Hartz-Gesetze ausgeben, weil Arbeitende von ihrem Lohn nicht leben konnten. Jeder dritte Euro im Hartz-IV System wird zur “Aufstockung” von Sklavenlöhnen ausgegeben. D.h. wir sprechen hier von einer direkten Geldschenkung, einem Zuckerstoss für die Bosse, die Konzerne, das Kapital, ausgerechnet durch diejenigen, die ständig über zu hohe Steuern durch das Monstrum Staat jammern, dass sich doch bitte aus der “freien Wirtschaft” heraus zu halten habe. So teuer kann kalte Gier, skrupellose Gemeinheit und arrogante Dummheit sein.
Wie kam aber diese interessante Neuigkeit so publicityträchtig in die “Frankfurter Rundschau”? Ganz einfach. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst, hauptberuflich Chef der Linksmonarchie, hatte sich etwas einfallen lassen müssen, um sein Image wieder aufzupolieren. Schliesslich hatte sich bei seinen Untertanen herumgesprochen, dass Ernst als Vorsitzender der Fantompartei “Die Linke” pro Monat 13.081 Euro Hartz IV… (Stille)…13.081 Euro staatliche und parteiliche Transferleistungen kassiert. Und zwar dafür, dass er einen Dreck tut.
Nun musste er dafür einmal eine einzige Frage an die Regierung stellen. Er wird sich tagelang davon erholt haben.
Was wird sich jetzt ändern? Nichts wird sich ändern. Dafür werden die Lügner und Betrüger in den etablierten Parteien sorgen.
Der Mindestlohn, eine von vielen Selbstverständlichkeiten in einer ganz normalen Nicht-Sklaverei, wird erst dann in dieser Bananenrepublik eingeführt werden, wenn ein Generalstreik der Arbeitenden ihn gegen die Profitierenden durchsetzt. Doch dass der Generalstreik wiederum nicht kommen wird, dafür werden die Lügner und Betrüger in den DGB-Gewerkschaften sorgen.
Also, was soll das Theater? Es zahlen einfach alle weiter Geschenke an die Ausbeuter. Alles in Ordnung. So wie sich das gehört. Weil, das war schon immer so. Du weisst doch wie´s läuft.
Und nun Schnauze halten, Sklave. Weitermachen. Dein Leben entlang.
Quelle: http://www.fr-online.de/home/-fr—50-mrd-steuergelder-zum-aufstocken-der-niedrigloehne/-/1472778/4550930/-/index.html

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