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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 17. August 2010

Das Feierabendbänkle nach dem Kahlschlag im Zukunftsmodell Deutschland

Übersetzung: 

Gisela: Wenn die (Regierenden) so weiter machen, ist vollends alles kaputt.

Frieder: Das sagen  wir Schaffenden (Arbeiter) schon seit zehn Jahren, aber keiner wollte es wissen. Jetzt haben wir alle den Dreck.

Diese Art Dialog ist im Schwäbischen fast täglicher Konsens, wenn die Rede auf das kommt, was im deutschen Land passiert.

Der Schäfer des Schäfereibetriebs, der bis heute noch überlebt hat hier, sagte es - ein Elektrobetrieb, der sich noch gerade so über Wasser hält, sagte es - der Monteur von der Telekom sagte es - und viele andere auch, aber keiner hörte so richtig hin. Jeder hatte seine Sorgen, oder entgegnete: "Ja, das geht doch allen so, und jeder muss sehen wo er bleibt..."

Fast jeder Mensch kämpfte schon um das bisschen Existenz, das er zu verteidigen, aufzubauen, zu bewahren hatte. Und, die Menschen versuchten es - sie wählten damals anders, nämlich die SPD, die dann das erst recht umsetzte, was zuvor noch angedeutet war. Es war der grösste Verrat an den Menschen seit langem, und der Umbau des Staates in einen Eine-Meinung-Staat.

Vor allem der Ein-Parteien-Staat scheint zu funktionieren, denn bis auf einige unwesentliche Abweichungen machen alle das Gleiche, wenn sie gewählt wurden. Ab jenem Moment, in dem sie bei den Abgeordneten, der Fraktion, im Regierungsviertel angekommen sind, mutieren sie zu einheitlichen Zombies. Als wäre alles vorgegeben, bis ins letzte Detail, funktionieren sie nur noch - der Bürger ist der verratene Arsch. Die dreiste Tollheit dabei ist, dass der Bürger heute auch als solcher behandelt wird von jenen, die ihm das alles bescheren.

Das Wohl der Menschen wurde ausgehebelt, und je länger das schon geht und bestätigt wird, desto mehr bestätigt es auch das Volk - schliesslich wirkt Gehirnwäsche auf Dauer. Das Ganze geschah und geschieht schliesslich schleichend, wie sich das für schwarze Pädagogik gehört.


Nun holt die Regierung zum nächsten Schlag aus:

Bundesregierung plant eine drastische Kürzung der Städtebauförderung

Thorsten Stegemann 17.08.2010

Über die Konsequenzen ist wenig bekannt, sie werden erst nachträglich evaluiert, Kritiker warnen vor unabsehbaren Folgen

Rund 600 Millionen Euro investiert der Bund in diesem Jahr in Stadtentwicklungsvorhaben unterschiedlichster Art. Die Stärkung der Innenstädte und die Sicherung der Infrastruktur in kleineren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum haben 2010 Priorität. So fließen 95 (Ostdeutschland) bzw. 86 Millionen Euro (Westdeutschland) in das Projekt "Stadtumbau", das der Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel dienen soll. 86 Millionen kommen "aktiven Stadt- und Ortsteilzentren" zugute, 95 Millionen erhält das seit 1999 geförderte Langzeitvorhaben "Soziale Stadt", mit dem "integrativ-offene Ansätze" in benachteiligten Quartieren und sozialen Brennpunkten umgesetzt werden.

Mehr erfahren:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33137/1.html

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