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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Sonntag, 22. August 2010

Es gibt merkwürdige Arten von sogenanntem Frieden

Frieden - welcher darf es sein?

Negativer Frieden unterdrückt und verbietet, ist ein aufgepropfter, diktierter Frieden.

Positiver Frieden sucht nach Möglichkeiten, nach Gerechtigkeit, nach lebendiger Verwirklichung in Freiheit.





http://www.ism-germany.net/2010/08/22/shuhadastrape


Shuhadastraße: Die Ruhe bewahren (wo es keinen Frieden zu bewahren gibt)

„Augenblick, bitte,“ rief der israelische Soldat uns zu. „Ihr könnt diese Straße nicht betreten.“
Wir beide, Elizabeth und ich, drehten uns um. „Warum nicht? Einige deutsche Touristen sind vor kurzem auf dieser Straße gegangen,“ erinnerte sich Elizabeth.
von Sarah McDonald (Christian Peacemaker Team in Hebron)
„Ich bin vor drei Tagen in dieser Straße gewesen,“ fügte ich hinzu.“Niemand hat mich aufgehalten.“
Der Soldat zuckte mit seinen Schultern.“Wir können CPT-Mitgliedern (Christian Peacemaker Team) nicht erlauben, diese Straße zu benutzen. So lautet die Order, die man uns gegeben hat.“
Die Rede ist von Shuhada-Straße, einst eine zentrale Verkehrsader und blühender Markplatz für die palästinensische Gemeinde in Hebron.
Weihnachten 1967 kamen die ersten israelischen Siedler der besetzten Westbank in Hebron an und setzten sich, trotz anderslautender Versprechen an die palästinensische Ortsverwaltung, im historischen Zentrum des Ortes fest. Seit 1979 wuchsen die Siedlungen der radikalen und ideologisch motivierten Siedler in der Straße, die palästinensischen Einwohner regelmäßig angreifen und schikanieren.
Im Novenber 1999 schloss die israelische Armee die Shuhadastraße für Palästinenser. Die Eingänge palästinensischer Geschäfte wurden zugeschweißt. Selbst die palästinensischen Einwohner der Straße dürfen ihren Hauseingang an der Straße nicht mehr benutzen. Stattdessen müssen sie Hintereingänge und Umwege benutzen, um die Straße nicht zu betreten, manchmal sogar Leitern oder Seile hochklettern oder über die Hausdächer steigen, um in ihre Häuser zu gelangen.
2004 wurde die Shuhadastraße mit Geldern der amerikanischen Regierung- über die Agentur USAid- renoviert mit dem Ziel, die Straße für alle Einwohner Hebrons zu öffnen. Bis heute aber bleibt die Straße für Palästinenser geschlossen, während israelische Siedler ohne Einschränkungen auf ihr gehen und fahren dürfen. Mit der Unterstützung von israelischen und internationalen Aktivisten haben Palästinenser eine Kampagne gestartet, „Öffnet die Shuhadastraße“, um- wie sie es sehen- ein Beispiel „israelischer Apartheid“ zu beenden.
Normalerweise dürfen Internationale diese Straße benutzen. Aber Mitglieder der CPT fallen unter eine andere Kategorie, mit unseren roten Baseballmützen und der wohlbekannten Unterstützung des friedlichen palästinensischen Widerstandes gegen die Besatzung.
„Wenn ich meine CPT Mütze abziehe, kann ich auf der Straße gehen?“ fragte Elisabeth den Soldaten. „Natürlich,“ bestätigte er, „weil ich dann nicht weiß, dass Du zum CPT gehörst.“
[Der israelische Soldat bestätigt Sarah und Elisabeth, dass die Anwesenheit von Mitgliedern des CPT von den israelischen Siedlern als Provokation angesehen wird und sie deshalb ihre rote Kopfbedeckung im Interesse einer von der IDF definierten Befriedung nicht auf der Shuhadastraße zeigen dürfen.]
„Wenn [die IDF] Bedenken hat, dass die Siedler uns Schwierigkeiten bereiten, dann ist das eine verkehrte Welt, wenn wir von der Straße verbannt werden,“ erklärte ich.
„Natürlich ist es eine verkehrte Welt,“ gab der Soldat zu. „Alles in Hebron ist verkehrt, das ganze System- ich weiß das, Ihr wisst das- aber was können wir tun? Wir müssen den Befehlen folgen. Wir können nichts dagegen tun; nur möglichst für Ruhe sorgen, während wir auf eine Lösung zuarbeiten.“
Aber nur für Ruhe sorgen bringt uns echtem Frieden meist nicht näher. Wie Martin Luther King Jr in seinem „Brief von einem Gefängnis in Birmingham“ von 1963 bemerkt, sind in einem Befreiungskampf die Gemäßigten das echte Hindernis, die mehr für Ordnung als Gerechtigkeit einstehen, mehr für „ einen negativen Frieden, der die Abwesenheit von Spannungen ist und nicht für einen positiven Frieden, der das Wirken von Gerechtigkeit ist.“
Ich bin überzeugt, dass eines Tages auch Palästinenser in der Shuhadastraße gehen werden. Auf diese und viele andere Weise werden sie die ihnen zustehende Gleichheit und Würde erleben. Aber der Weg zu diesem Ziel ist kein ruhiger Weg.

Der englische Originalartikel von Sarah McDonald erschien am 16. August 2010 beim Christian PeaceMaker Team.

Übersetzung: Martina Lauer (ISM) 

 

1 Kommentar:

  1. Solidarität für die Frauen und Kinder in Gaza und in ganz Palästina auf!Millionen Frauen und Kinder werden seit Jahren von dem zionistischen Apartheidregime in Geiselhaft genommen, getötet und verletzt. Ihnen wird die Lebensgrundlage entzogen, in dem sie in immer kleiner werdenden Gebieten eingezäunt, eingemauert und zusammengepfercht werden.Wasser, Nahrungsmittel und Medikamente, ja gar Schulmaterial, Bücher und Papier für die Kinder werden ebenso wenig zugelassen wie dringend benötigte Baumaterialien für die vom Militär zerstörten Häuser.Diese Palästinenser leben tagtäglich unter menschenunwürdigen Umständen und dürfen ihr eigenes Schicksal nicht selbst bestimmen. Viele Informationen bei www.Qudstag.de auch bei Facebook Qudstag und Qudstag Gruppe einfach eingeben, und Freund werden.

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