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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 22. August 2010

Kritik verboten...




Ist sie auch eine Linke, wenn sie Fragen stellt?



Das Weiße Haus verurteilt Kritik von links

Von Patrick Martin
21. August 2010
Der Pressesprecher des Weißen Hauses Robert Gibbs hat in Bemerkungen gegenüber The Hill, einem täglich erscheinenden Organ, das aus dem Kongress berichtet, liberale Kritik an der Obama-Regierung verurteilt. Er konzentrierte sich speziell auf Behauptungen, die Politik Obamas setze die seines republikanischen Vorgängers fort. „Ich habe gehört, dass diese Leute sagen, er ist wie George Bush. Diese Leute sollte man einem Drogentest unterziehen“, erklärte Gibbs. „Das ist doch verrückt.“
Der Pressesprecher hat die, wie er sie nennt, „professionelle Linke“ mit Worten abgetan, wie sie auch Fox News benutzt. „Sie werden erst dann zufrieden sein, wenn wir eine kanadische Gesundheitsversorgung haben und das Pentagon abgeschafft haben“, erklärte Gibbs. „Das hat nichts mit der Realität zu tun. Sie wären auch nicht zufrieden, wenn Dennis Kucinich Präsident wäre.“

Mehr davon lesen:

http://www.wsws.org/de/2010/aug2010/link-a21.shtml
Eingestellt von Desparada-News um 20:54

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