Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 18. August 2010

Schwarzarbeiter reissen den Stuttgarter Hbf ab

"Stuttgart 21"

Zoll entdeckt Schwarzarbeiter auf Baustelle

Verdeckte Subventionen und geschönte Kostenplanung - das Milliardenprojekt "Stuttgart 21" steht massiv in der Kritik. Jetzt kommt womöglich ein handfester Skandal hinzu: Bei einer Routinekontrolle des Zolls konnten rund 80 Prozent der überprüften Arbeiter keine ordnungsgemäßen Papiere vorweisen.

Stuttgart - Die Disponenten der Bauunternehmen waren entweder unglaublich unverschämt oder blöd. Anders lässt sich wohl kaum erklären, wie sie dazu kamen, ausgerechnet auf der derzeit meistbeobachteten und angefeindeten Baustelle Deutschlands - dem Milliardenprojekt "Stuttgart 21" - Schwarzarbeiter einzusetzen. Das Hauptzollamt Stuttgart hat einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" zufolge am Nordflügel des Bahnhofsgebäudes in der baden-württembergischen Landeshauptstadt gleich mehrere Bauarbeiter aufgespürt, die weder Ausweis noch Sozialversicherungskarte vorlegen konnten. Die Zöllner ermitteln deshalb wegen des dringenden Verdachts auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.

Mehr erfahren:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,712304,00.html