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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 20. August 2010

Hey, wo ist die Solidarität?

http://www.ipk-bonn.de/gesellschaft/news/2010081700.html


Vom Scheitern der Palästina-Solidarität im Fall Firas Maraghy [17.08.2010]
Die Palästina-Solidarität scheitert im Fall Firas Maghary (© R. Saadi) Von Lenin stammt der Ausspruch, daß der Versuch einen Bahnhof zu besetzen in Deutschland allein schon durch das Verlangen nach einer Bahnsteigkarte verhindert werden könnte.
Diese Erkenntnis gilt offenbar auch im Jahre 2010 für den Fall Firas Maraghy.
Nach wie vor scheint die deutsche Palästina-Solidarität darauf zu warten, daß die 'grossen Medien' - wie unlängst die SZ - den Fall Maraghy aufgreifen und dann ein großes Wunder geschieht: Daß die israelische Botschaft vor Schreck umfällt und Firas Forderungen erfüllt.

Tatsache ist aber, daß die 'großen Medien' und die TV-Anstalten den Fall bisher nicht aufgenommen haben.
Weiterhin muß man damit rechnen, daß sich ein Teil der 'grossen Medien' nicht für, sondern gegen Firas positionieren würde.
Hofft die Palästina-Solidarität wirklich auf die Unterstützung der BILD? Und ist es nicht sehr wahrscheinlich, daß die BILD (oder irgendein anderes Presse-Erzeugnis des Springerkonzerns) - wenn sie sich des Falls annehmen würde - alles daran setzen wird, Firas als arbeitsscheuen auf Kosten der Steuerzahler demonstrierenden Taugenichts erscheinen zu lassen? Was will die Palästina-Solidarität denn tun, wenn Benjamn Weinthal einen entfernten Verwandten oder Bekannten von Firas auftut, der in Israel als Terrorist gesucht wurde oder wird?
"Was tun?" - um Lenin nochmals zu zitieren.
Was die deutsche Palästina-Solidarität im Falle Firas Maraghy tun muß, ist es sich dem Hungerstreik anzuschließen: Einen Klappstuhl einpacken, einen Regenschirm, Regenpelerine, Isomatte, Schlafsack etc. - und sich neben Firas Maraghy setzen. Das ist es, was jetzt zu tun ist.
 (ts)

 Ich kann leider nicht hingehen zu Firas, denn ich lebe in Süeddeutschland, habe nur einen Rollstuhl und kein Auto...

Aber, alle die können - auf zur Solidemo - gleich:

Nächste Solidaritätsdemo für Firas:

Berlin. Protestkundgebung. Gegen den israelischen Versuch der zunehmenden Judaisierung der Palästinensergebiete und Jerusalems. Solidarität mit dem seit 24 Tagen vor der israelischen Botschaft stehenden Firas Almaraghy. Er ist im Hungerstreik. Wir treffen uns am Freitag, dem 20. August 2010 um 16.00 Uhr am Breitscheidtplatz / Gedächtniskirche. Einladung durch DAD, Deutsch-Arabischer Dachverband e.V.

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